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Zum Tode von Gunnar Kaiser


Der Schriftsteller und #Philosoph #Gunnar #Kaiser ist aus dem Leben geschieden.

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Als die Welt im Frühjahr 2020 mit einem Schlag Kopf stand und die gewaltigen Veränderungen der Lebensverhältnisse anschließend gar kein Ende mehr nehmen wollten, gehörte Gunnar Kaiser zu jenen wenigen öffentlichen Personen, die den Verzweifelten Kraft und intellektuelle Orientierung gaben. Der Philosoph, Schriftsteller und ehemalige Lehrer erhob frühzeitig seine Stimme, stellte Fragen, unterhielt sich mit seinen Gästen, er kritisierte die gesellschaftliche Antwort auf das Corona-Virus insgesamt. Auch ich lauschte seinen Gedanken nach der Arbeit beim Kochen. Ich bin nicht allein, sah ich. Das tat gut.

https://www.achgut.com/artikel/zum_tode_von_gunnar_kaiser


Ricardas Wirtschaft


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Für die #Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang geht Wohlstandssicherung ganz einfach per Gesetz: Mindestlohn rauf und Mieten runter! Kennt sie grundlegende ökonomische Zusammenhänge wirklich nicht oder will sie einfach nur schnell in die staatliche Planwirtschaft?

Manchmal können einem die #Grünen ja fast leidtun. Alle Welt hackt auf ihren Ideen und Forderungen herum, und inzwischen gelten sie gemeinhin als #Wohlstandsvernichter und klimatisch verblendete Ideologen. Man möchte fast ein wenig Mitleid entwickeln. Und dann kommt #Ricarda #Lang. Die Grünen Co-Vorsitzende ließ aktuell verlauten, dass sie die geplante Erhöhung des #Mindestlohns um 82 Cent bzw. 6,8 Prozent für zu niedrig hält. Sie gab zu Protokoll, dass diese Erhöhung „ein Schlag ins Gesicht“ von Menschen sei, die wenig verdienen. Starke Worte für eine Studienabbrecherin, die sich normalerweise als potenzielles Mitglied dieser Gruppe qualifizieren würde.

https://www.achgut.com/artikel/ricardas_wirtschaft


Seuchengefahr forever: Grippe soll Corona ersetzen


Die #WHO erklärt Grippeviren zur #Menschheitsbedrohung, mRNA-Grippeimpfstoffe sind in der Studienphase, und #Drosten will wahllos auf #Viren testen, damit die nächste #Pandemie auch ja bemerkt wird. Mit dem #Pandemievertrag könnte 2024 alles von vorn beginnen.

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Während die Seher des Mittelalters das katastrophale Ungewöhnliche prognostizierten, bescheiden sich die Seher heutiger Zeit mit der Ankündigung des Gewöhnlichen, das sie zur Katastrophe umetikettieren. „Die größte Bedrohung für die Menschheit ist die #Influenza“, orakelte WHO-Chef-Wissenschaftler Jeremy Farrar auf einer von der #Bundesregierung organisierten Konferenz, die Ende September in Berlin stattfand und medial bislang unbeachtet blieb. Mit der #Grippe drohe nicht weniger als eine „existenzielle Krise“; Jeremy Farrar spricht ernsthaft von „künftigen neuen #Influenzaviren, die ihm als größte Gefahr für die Menschheit erscheinen“. (Videoausschnitt hier.)

https://www.achgut.com/artikel/seuchengefahr_forever_grippe_soll_corona_ersetzen


Corona-Ticker: Wie das Narrativ absäuft


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Das #Corona-Narrativ zerfällt wie ein Soufflé, wenn man zu früh die Backofentür öffnet. Kaum eine Behauptung, die nicht früher oder später widerlegt wäre. Die Aufarbeitung ist zwangsläufig. Hier einige Meldungen aus den letzten Tagen und Wochen.

Zu den Behauptungen der Coronisten gehörte etwa das Schlagwort vom „#Superspreader-Event“. Überall dort, wo Menschenmassen zusammenkamen, sei es auf Volksfesten, im Sportstadion, bei Konzerten oder Demonstrationen, habe die Gefahr bestanden, dass das #Virus massenhaft weiterverbreitet würde, deshalb verbot man diese Events häufig. Nun haben Wissenschaftler in einer Studie, über die nature berichtet, festgestellt: Politische #Massenveranstaltungen wirken sich nicht auf das #Infektionsgeschehen aus:

https://www.achgut.com/artikel/corona_ticker_wie_das_narrativ_absaeuft_11


Impfopfer: Brandmauer im Untersuchungs-Ausschuss


Vor dem Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg offenbarte die PEI-Vertreterin erneut die inakzeptable Arbeitsweise ihrer Institution. Leider waren die Fragesteller den Vernebelungsmethoden der Verantwortlichen nicht gewachsen. Was die Aufklärer daraus lernen müssen, steht hier. Die #Achse war wieder vor Ort.

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Am Freitag, dem 13. Oktober, fand im Brandenburger #Landtag die zweite Sitzung des #Corona-Untersuchungsausschusses statt, an der insbesondere Dr. Brigitte #Keller-Stanislawski Rede und Antwort stehen musste. Aus ihren Äußerungen kristallisiert sich ein System der Arzneimittelüberwachung heraus, in dem die #Pharmaindustrie stets im Vorteil ist. Im Grunde könnte man jedes problematische Arzneimittel einführen, auch jungen, gesunden Menschen präventiv verabreichen, indem man sich auf ein passives Meldesystem verlässt und die gemeldeten #Nebenwirkungen größtenteils bestreitet.

https://www.achgut.com/artikel/impfopfer_brandmauer_im_untersuchungsausschuss


OpenWRT – DRAHTLOSE FREIHEIT


In der Artikelserie #OpenWrt möchte ich euch einen alternativen Weg aufzeigen – der Router bzw. das Modem von eurem ISP wird weiterhin die Verbindung ins Internet aufbauen und Funktionen wie Telefonie etc. bereitstellen. Dahinter bauen wir uns allerdings unser eigenes, privates Netzwerk auf – abgeschottet vom Netzwerk des ISPs. Eine modemlose FRITZ!Box 4040 wird mittels OpenWrt zum Kompagnon für ein DSL- oder Kabelmodem bzw. Router umfunktioniert.

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https://linux-whv.de/openwrt


The GNU Name System


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Motivation
The Domain Name System today enables traffic amplification attacks, censorship (i.e. China), mass surveillance (MORECOWBELL) and offensive cyber war (QUANTUMDNS).
Unfortunately, band aid solutions such as #DoT, #DoH, #DNSSEC, #DPRIVE and the like will not fix this. This is why we built the GNU Name System (#GNS), a #secure, #decentralized name system built on top of #GNUnet.

Overview
The GNU Name System (GNS) is a decentralized database that enables users to securely resolve names to values. Names can be used to identify other users (for example, in social networking), or network services (for example, VPN services running at a peer in GNUnet, or purely IP-based services on the Internet). Users interact with GNS by typing in a hostname that ends in a top-level domain that is configured in the “GNS” section, matches an identity of the user or ends in a Base32-encoded public key.

https://www.gnunet.org/en/gns.html


Pressefreiheit herunterregeln mit der EU


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Wenn die #EU an einem „Medienfreiheitsgesetz“ arbeitet, muss man sich um die #Pressefreiheit wohl Sorgen machen, denn selbige soll ja neu „reguliert“ und „harmonisiert“ werden. Sogar sonst unkritische Fachverbände äußern Bedenken, doch das Gesetz wird bald kommen.

Wenn auf EU-Ebene von „#Freiheit“ die Rede ist, lohnt es sich immer, näher hinzuschauen. Aktuell wird das „Europäische #Medienfreiheitsgesetz“ (European Media Freedom Act, kurz: #EMFA) auf den Weg gebracht. Die #EU-Kommission hatte das Gesetz am 16. September 2022 vorgeschlagen. Am 3. Oktober dieses Jahres wurde es nun in einer überarbeiteten Fassung vom #EU-Parlament mit 448 zu 102 Stimmen bei 75 Enthaltungen verabschiedet. Dadurch ist der Weg frei für die Verhandlungen über die endgültige Gesetzesform mit dem Rat, der sich im Juni 2023 auf seinen Standpunkt geeinigt hatte.

https://www.achgut.com/artikel/Pressefreiheit_herunterregeln_mit_der_EU


OpenbookCase


Dieses Projekt hat das Ziel, eine einfache und nutzerfreundliche Plattform zu bieten, um öffentliche #Bücherschränke in der Nähe zu suchen.

Auch ist es möglich, sich auf der #Webseite zu registrieren (nur wenige Informationen sind nötig!), um beim Erweitern der #Datenbank und bei der Qualitätssteigerung der vorhandenen Daten mitzuhelfen.

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https://openbookcase.de


IWF-Vize macht deutlich: Digitales Zentralbankgeld soll auch zur Verhaltenslenkung dienen


Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat jüngst angekündigt, künftig per programmierten digitalen Zahlkarten für Asylbewerber deren #Konsumverhalten zu steuern. Eine Aussage des Vize-Chefs des Internationalen Währungsfonds (#IWF), Bo Li, zeigt, dass auf höchster globaler Ebene daran gedacht wird, das geplante digitale #Zentralbankgeld zu solchen Zwecken auch für größere Bevölkerungsgruppen und sogar für die jeweilige #Gesamtbevölkerung einzusetzen.

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https://norberthaering.de/geldsystem/iwf-dprogrammability/


Bahn schließt analog Lebende von bezahlbarem Bahnfahren aus


Die #Bahn verkauft ab Oktober auch an physischen #Verkaufsstellen #Fahrkarten zum Sparpreis nur noch gegen Angabe eines #Namens und einer #Handynummer oder #E-Mailadresse. Der Staatsmonopolist begründet die Maßnahme zur besseren #Überwachung der Bewegungen seiner Kunden verlogenerweise damit, dass er diese besser über den Reiseverlauf informieren wolle. Bei Fahrkartenkauf über die Netzseite der Bahn sind diese ohnehin schon personalisiert.

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https://norberthaering.de/macht-kontrolle/bahn-sparpreis/


Söder will in Bayern staatliche Verhaltenslenkung mit programmiertem Geld einführen


Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder plant staatliche #Verhaltenslenkung mit programmiertem #digitalen #Geld für #Asylbewerber. Getreu der üblichen Strategie der #Bargeldabschaffer und #Sozialingenieure, bei den Schwächsten anzufangen, kündigte er an, abgelehnten Asylbewerbern nur noch spezielle #Bezahlkarten zu geben, die lediglich den Kauf bestimmter Waren und Dienste erlauben.

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https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/soeder-asylbewerber/


Wenn alle Demokraten im selben Teich fischen


Die meisten Parteien haben sich eindeutig auf die Seite der woken Trans*-Bewegung gestellt. Leider auch die Hauptstadt-CDU. Ist die Union gewillt, sich dem woken Trend zu widersetzen? Achgut.com veröffentlicht einen Auszug aus dem neuen #Buch „#Woke“ von Zana Ramadani und Peter Köpf

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Es ist selbstverständlich gut und richtig, dass auch Parteien sich um #Minderheiten kümmern. Wenn jedoch deren überzogene Forderungen sich gegen die Interessen der Mehrheit richten und selbst die Union sich unterwirft, wird die Mehrheit den etablierten demokratischen #Parteien den Rücken kehren. Wem werden sie sich zuwenden?

https://www.achgut.com/artikel/wenn_alle_demokraten_im_selben_teich_fischen


Thermonuklearer Sprengsatz? Dirk Pohlmann vor UN-Sicherheitsrat mit neuen Erkenntnissen zu Nord Stream-Anschlag


Dirk #Pohlmann, unabhängiger Journalist, Autor und Dokumentarfilmer, hat am ersten Jahrestag der #Nord-Stream-Sprengung vor dem #UN-Sicherheitsrat brisante Erkenntnisse vorgetragen, die medial und politisch unbeachtet bleiben.

Demnach würden neue Beweise auf eine massive Sprengkraft bei dem Anschlag hindeuten, die um ein Vielfaches stärker war, als bisher angenommen und damit die Frage nach der Art des Sprengstoffs aufwerfen, sogar, ob eventuell auch nukleare Komponenten zum Einsatz gekommen sind. Dabei beruft er sich unter anderem auf den Schweizer Physiker Dr. Hans-Benjamin Braun und dessen Untersuchung. Dieser meinte in einem seiner jüngsten Interviews: "Eine Kilotonne #TNT ist mit herkömmlichen Sprengstoffen nicht zu erklären. […] Das war ein nuklearer #Sprengstoff, insbesondere ein thermonuklearer Sprengstoff. Das heißt Kernfusion, also eine kleine Wasserstoffbombe."

Zudem wurde der Sprengstoff in einer solchen Tiefe platziert, dass daraus nur eine Schlussfolgerung möglich sei, nämlich, dass der Anschlag staatlich organisiert war. Die in Medien vorgebrachte Theorie, dass eine ukrainische Gruppe Attentäter mithilfe eines kleinen Segelschiffs hinter dem wirtschaftlichen Terroranschlag stünde, sei aufgrund der neuen Daten, als unmöglich zu betrachten.

Zudem verwies er auf historische Fälle, die gezeigt hätten, dass die #USA schon vielfach aus wirtschaftlichen Gründen #Energiepipelines und Konkurrenten ins Visier genommen haben und ergänzte: "Spätestens, wenn es um russisches #Gas geht, haben die USA keine Verbündeten mehr, sondern Geiseln. Obendrein leiden einige Geiseln unter dem Stockholm-Syndrom, wie die derzeitige schwedische und deutsche #Regierung."


Manipulierte Statistik: Wie das Faeser-Ministerium rechte Angriffe auf Flüchtlingsheime erfindet


80 Angriffe auf #Asylunterkünfte verzeichnet das #Bundesinnenministerium für das erste Halbjahr 2023. Eine exklusive Recherche von NIUS deckt nun Bemerkenswertes auf: Bei einem Großteil der Taten spielten die #Flüchtlingsheime selbst überhaupt keine Rolle. Die Zahl der tatsächlichen Angriffe ist gering. Einen Beweis für einen als rechts verorteten Täter bei einem #Angriff auf ein bewohntes #Asylheim gibt es nur in einem einzigen Fall.

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https://www.nius.de/Politik/manipulierte-statistik-wie-das-faeser-ministerium-rechte-angriffe-auf-fluechtlingsheime-erfindet/c3be8502-7ac6-42ef-b285-a1ad0e4890e6


Der Faktencheck des Faktenchecks zum Faktencheck


Im Maischberger-Talk verbreitet Klimaaktivistin Luisa #Neubauer #Fake-News und unterstellt sie ihrem Mitdiskutanten von der CSU. Und was machen die #Faktenchecker? Sie stümpern herum und müssen sich dreimal korrigieren.

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Von der #Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die auch Mitglied bei #B’90/Grüne ist, ist bekannt, dass sie ihr mangelndes Wissen in der Sache durch Meinungsstärke zu ersetzen pflegt. Deshalb ist das Postergirl des deutschen Ablegers der #Fridays-for-Future-Bewegung gern gesehener Gast in allen Polit-Talkshows – jedenfalls bei den Gastgebern. Zuschauer können ihren arrogant-näselnden Tonfall und ihre penetrante Larmoyanz eher weniger ertragen. Gründe, ihre Aussagen von der behaupteten #Klimakrise als größte Herausforderung der Menschheit bis zur monokausalen Erklärung dafür mal energisch zu hinterfragen, gibt es viele. Allein, der gemeine #Faktenchecker (wir berichteten unter anderem hier, hier und hier) – nicht nur in der öffentlich-rechtlichen Redaktionsstube – sieht es nicht als seine Aufgabe an, ergebnisoffen die nackten Tatsachen zu prüfen: Es kommt darauf an, die medialen Hätschelkinder zu hofieren und die Bösen zu überführen – wie Stefan Frank es hier einmal ausdrückte: „Die grüne #Partei hat immer recht“ – das muss am Ende herauskommen.

https://www.achgut.com/artikel/der_faktencheck_des_faktenchecks_zum_faktencheck


Terrain maps - osmand


In the #OsmAnd 4.5 release, a new #terrain #map type has been added. This is a new data type in our application, which is needed for terrain rendering, and for some additional functions related to #elevations. All the information is in our documentation, but in this article, we will describe how and what you can see and get on the screen with a new data type.

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https://osmand.net/blog/terrain/


Kordonzählung


Mit Hilfe dieses Tools kannst Du den Durchgangsverkehr in deinem Kiez / deinem Wohnviertel ermitteln.
Datenschutz-konform werden dabei Teile der Kfz-Kennzeichen, der in den Kiez ein- und ausfahrenden Kfz erfasst. Nach dem Ende der Erfassung werden die Daten mittels Excel ausgewertet und der Anteil des Durchgangsverkehrs ermittelt.

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https://tools.changing-cities.org/


GeoVisio - "like a self-hosted Street View"


#GeoVisio, aka #Panoramax, is a set of free and open-source tools to host geolocated pictures and serve them under standard STAC HTTPS API endpoints. In other words, it is "like a self-hosted Street View"[1] that does not impose its own app and gives you the right to fork the server. The basic architecture is exemplified in a diagram here.

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The main selling points are:

#self-hostable, as a public instance or in your private org
#free-licensed server (not even Mapillary or Mapilio have this)
#freedom to choose or develop your favorite client app
(#federation is a work in progress - public instances will be able to talk to each other and allow clients to circumvent Internet censorship, analogous to the Fediverse and Matrix)

https://wiki.openstreetmap.org/wiki/GeoVisio


US-Lieferung an die Ukraine : Was Uran-Munition bewirken kann


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Die #Ukraine erhält Geschosse mit abgereichertem #Uran. Wie diese funktionieren und warum ihr "nuklear" klingender Name sie zum idealen Propagandamaterial macht.

Während des Überraschungsbesuchs von US-Außenminister Antony Blinken diese Woche in #Kiew wurde bekannt, dass die #USA der Ukraine 120-mm-Panzergranaten mit abgereichertem Uran liefern wollen.

[....]


Nach allem, was bis heute bekannt ist über die Effekte von Uran-Munition, stehen den militärischen Vorteilen bei der Durchschlagskraft durch Panzerung nur sehr begrenzte Risiken einer Vergiftung gegenüber.


https://www.zdf.de/nachrichten/politik/uran-munition-ukraine-krieg-russland-100.html#xtor=CS5-281


Böhmermann und Schönbohm: Programmbeschwerde an den ZDF-Fernsehrat


Eine den ehemaligen Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm desavouierende #Böhmermann -Sendung ist immer noch beim #ZDF aufrufbar, Persönlichkeitsrechtsverletzungen inklusive. Heute habe ich die nachstehende #Programmbeschwerde an den #ZDF-Fernsehrat gerichtet.

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Es ist das eine, wenn man einen journalistischen Fehler macht, diesen eingesteht und korrigiert. Es ist etwas anderes, wenn man sich, mutmaßlich in konspirativem Zusammenwirken mit politischen Entscheidungsträgern im #Bundesinnenministerium, von diesem dienstfertig korrumpieren und instrumentalisieren lässt, um den Ruf und die berufliche Existenz eines unbescholtenen Amtsleiters (Arne #Schönbohm, ehemaliger Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik – #BSI) zu zerstören. Ein solcher journalistischer Schreibtischtäter ist der ZDF-Clown Böhmermann, bekannt für das ganz kleine intellektuelle Kartenspiel.

https://www.achgut.com/artikel/boehmermann_und_schoenbohm_programmbeschwerde_an_den_zdf_fernsehrat


Stars der Automesse preisen Bahn und Fahrrad


Natalie #Portman trat als #Stargast bei der IAA auf. Im Bühneninterview schwärmte sie vom Bahnfahren, VW-Chef Oliver Blume pries erschwingliche #E-Autos und die Chefin eines Radherstellers sang ein Loblied auf das #Fahrrad. Genauso habe ich mir eine #Automesse immer vorgestellt.

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Normalerweise bringt mich der Beginn der Internationalen #Automobil-Ausstellung kaum in Verzückung. Schließlich verstehe ich von Autos in etwa so viel wie ein Hund vom Theater. Abgesehen davon registriere ich natürlich die traurigen Schlagzeilen, die regelmäßig den Tod des Verbrennungsmotors sowie unserer Automobilproduktion verkünden und selbst mir wird klar, dass ohne unsere wichtigste Industrie in #Deutschland wohl bald nicht mehr viel los sein wird. Außerdem überlege ich hin und wieder, wie hoch heutzutage die Wahrscheinlichkeit ist, dem Brand eines E-Autos zum Opfer zu fallen.

https://www.achgut.com/artikel/Stars_der_Automesse_preisen_Bahn_und_Fahrrad


Was Politiker wirklich über Aiwanger denken


Aus Gründen können #Politiker nicht sagen, was sie denken. #Achgut bietet seinen Usern daher einen einzigartigen #Übersetzungsservice. Erfahren Sie unter den Zeilen, was Sie sonst nur dazwischen lesen können.

Hinweis: Die Übersetzungen [jeweils in eckigen Klammern] erfolgten mit dem veralteten Werkzeug „Natürliche Intelligenz“. Einzelne Ungenauigkeiten sind daher nicht vollständig auszuschließen.

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https://www.achgut.com/artikel/was_politiker_wirklich_ueber_aiwanger_denken


Drag-Queen für Kinder – wenn es zu bunt wird


Das Thema „Trans“ an Kinder zu bringen, ist ein Trend, der nicht ohne Wirkung bleibt und sehr offensichtlich vor allem auch #medial gepusht wird. Auch in #Deutschland finden zum Beispiel mehr und mehr #Draglesungen für Kinder statt.

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Wenn man früher Kindern mit Hilfe von Literatur beibringen wollte, dass das Leben „bunt und vielseitig“ ist, dann reichten die #Kinderbücher vom glitzernden Regenbogenfisch oder auch Pippi Langstrumpf völlig aus. Heute werden Männer in Frauenkleidern vor #Kindergartenkinder gesetzt, damit sie das bunte pralle Leben, das sie als Erwachsene erwartet, einmal so richtig kennenlernen. Dazu werden Bücher gereicht, die ihnen erklären, wie Papas in ihrer Bauchhöhle jetzt Kinder kriegen, wie der Prinz seinen Prinzen und man als Erstklässler das richtige Klo findet, aus welcher Samenspende wer gezeugt wurde und wer jetzt nun alles ein rosa Tutu tragen darf. Es wimmelt von Tierkindern, #Regenbogenfahnen und gerne auch Onkeln mit tiefer Stimme und Frauenkleidern.

https://www.achgut.com/artikel/drag_queen_fuer_kinder_wenn_es_zu_bunt_wird


Corona-Aufarbeitung: Ein Unschuldsengel vor dem Untersuchungs-Ausschuss


Ein offizieller Corona-Untersuchungsausschuss brachte Lothar Wieler und eine Vertreterin des Paul-Ehrlich-Instituts ins Schwitzen. #CDU und #AfD quetschten die beiden Zeugen aus. Nicht möglich? Im Brandenburger Landtag durchaus. Die Achse war vor Ort.

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Im Brandenburger #Landtag hat am Freitag auf Länderebene stattgefunden, was auf Bundesebene hintertrieben wurde: ein #Corona-Untersuchungsausschuss. In seiner ersten Sitzung vernahm er illustre Zeugen: den ehemaligen #RKI-Chef Lothar Wieler und Dr. Brigitte #Keller-Stanislawski, die im #Paul-Ehrlich-Institut für die Pharmakovigilanz (Überwachung) der #Corona-Impfstoffe zuständig war und am Samstag ihren ersten Tag in Rente antrat. Die angedachte Vernehmung der Zeugin Britta Ernst (des Kanzlers Ehefrau) als ehemalige Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg wurde aus Zeitgründen abgesagt. Sie warb 2021 für die Kinder-Impfung.

https://www.achgut.com/artikel/corona_aufarbeitung_ein_unschuldsengel_vor_dem_untersuchungsausschuss


Deutschland eifrig Spitzelland


Die #Bundesregierung lässt über 100.000 Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Hinweise auf Straftaten melden können. Vorgeschrieben ist dies im neuen #Hinweisgeberschutzgesetz. Das Gesetz könnte eine Welle von Denunziationen auslösen. Der Autor ist Historiker und war bis 2018 Direktor der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.

Der Satz erinnert an eine #Stasi-Richtlinie: „Die Personen, die in einer Meldestelle für die Entgegennahme von Meldungen zuständig sind, dokumentieren alle eingehenden Meldungen in dauerhaft abrufbarer Weise unter Beachtung des Vertraulichkeitsgebots.“ Die Anordnung stammt indes nicht aus der Feder Erich Mielkes, sondern aus einem Gesetz des Deutschen Bundestages. Rund 90.000 Unternehmen sowie tausende öffentliche Einrichtungen müssen danach sogenannte Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Vorgänge melden können, die ihrer Ansicht nach gegen Recht und Gesetz verstoßen.

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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird in #Deutschland in diesen Wochen ein neues #Meldesystem für Hinweise auf Straftaten aufgebaut. Arbeitgebern, die sich nicht daran beteiligen, droht eine Geldbuße von bis zu 20.000 Euro. Zusätzlich bilden Bund und Länder sogenannte externe #Meldestellen, die betriebsübergreifend ihre Dienste anbieten. Die über 100.000 neuen Meldestellen sollen nicht nur passiv Meldungen entgegennehmen, sondern auch eigene Untersuchungen durchführen. Auf diese Weise entsteht ein neuer, riesiger Ermittlungsapparat, der weder im #Grundgesetz noch in den Verfassungen der Länder vorgesehen ist.

https://www.achgut.com/artikel/deutschland_eifrig_spitzelland


Das Wetter als Glaubenssache


Von der #ARD hysterische Berichte über sommerliche #Hitze, Sprachvorschläge zur Abwertung Andersdenkender und eine Wetter-App für Kinder, die die Erde mit Spezialeffekten brennen lässt. Vom #ZDF ein Leitfaden zur alarmistischen Wetterberichterstattung. Vom #Gesundheitsminister ein Lob für die Willfährigkeit der #Öffentlich-rechtlichen bei der #Hitzeberichterstattung. Zusammen ergibt dies das Bild einer Kampagne, die das wissenschaftliche und gesellschaftliche Ringen um die richtige Diagnose und Therapie zugunsten eines Dogmas unterdrücken soll.

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https://norberthaering.de/propaganda-zensur/world-weather-attribution/


Das Versprechen, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnt


Jacques Baud / 12.08.2023 Die #NATO an der russischen Grenze verkürzt bei einem Angriff die Reaktionszeit und erhöht das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes.

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https://www.infosperber.ch/politik/welt/das-versprechen-dass-sich-die-nato-nicht-nach-osten-ausdehnt/

#NATO


75 Jahre Grundgesetz - Vielsagende Passagen in der Erklärung von Bundespräsident Steinmeier


Das Deutsche Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag. Aus diesem Anlass durfte #Bundespräsident #Steinmeier einen Gastbeitrag im Spiegel veröffentlichen, der sehr vielsagende Passagen enthält.

Das Deutsche Grundgesetz, daran sei erinnert, wurde unter Aufsicht der US-Besatzungsmacht ausgearbeitet. Das #Grundgesetz wurde so gut, wie es unter diesen Umständen eben werden konnte. Eine #Volksabstimmung darüber gab es nicht und der Verzicht auf die Bezeichnung als „#Verfassung“ sollte den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der mit ihm gegründeten (ebenfalls als provisorisch angesehenen) Bundesrepublik #Deutschland betonen. Der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz ausgearbeitet hat, war der Auffassung, dass das Deutsche Reich fortbestehe und eine neue Verfassung für den Gesamtstaat daher nur von allen Deutschen oder ihren gewählten Vertretern beschlossen werden könne, was wegen der Besetzung von Teilen Deutschlands durch andere Siegermächte unmöglich war.

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https://www.anti-spiegel.ru/2023/vielsagende-passagen-in-der-erklaerung-von-bundespraesident-steinmeier/


Staatsfunk will das Framing-Monopol


Die ARD bestellt ein Framing-Manual, man gibt Empfehlungen zur #Klimasprache und dergleichen – aber „#Zwangsgebühr“ findet man doof, weil es ein „geframter Begriff“ sei. Oha! Die sind nicht gegen Umdeutung – die wollen nur ein #Monopol darauf! Ein Staatsfunk-Monopol, quasi.

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Nein, nein, nein, das darfst du nicht! Ich darf das, natürlich, aber Du darfst das nicht! – So oder so ähnlich klingt ein ganz wesentlicher Pfeiler der inneren Moral unserer sogenannten Guten. Aktuell erleben wir, wie sich einige Gutverdiener bei #ARD und #ZDF darüber aufregen, dass die den Bürgern mit Zwang und Androhung von Knast abgepresste Finanzierung des regierungsnahen Medienmolochs sachlich einigermaßen präzise „Zwangsgebühr“ genannt wird.

https://www.achgut.com/artikel/staatsfunk_will_das_framing_monopol