Druschba FM
Geteilt September 7, 2024

Der #Krieg in der #Ukraine zieht sich zunehmend in die Länge – ein Ende ist weiterhin nicht in Sicht. Die #EU hat nun kürzlich, trotz des Widerstandes von Viktor Orbán aus Ungarn, ein weiteres Hilfspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro verabschiedet. Damit wird zum einen der Staatsbankrott der Ukraine verhindert und zum anderen das Kriegsgeschehen in die Länge gezogen. Weitere zahlreiche Menschen müssen für diese #Politik mit ihrem Leben bezahlen und das, obwohl der russische Präsident Wladimir Putin erst kürzlich in einem Interview mit Tucker Carlson betont hat, dass er offen für eine friedliche Beilegung des Konfliktes ist. Mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist nicht nur das politische und militärische System aus den Fugen geraten, sondern auch der #Journalismus. So beschreibt es der ehemalige #NDR-Journalist Patrik #Baab im Gespräch mit Alexander von Bismarck. Er skizziert dabei #Diffamierungskampagnen gegen seine Person, wobei er seine früheren Kollegen für deren einseitige #Berichterstattung stark kritisiert. Er stellt dabei ernüchternd fest: "Das ist nur noch #Propaganda-Presse!"

https://invid.ambag.es/watch?v=2aqMVCp20WI

"Wir sind im postfaktischen Journalismus angekommen" – Ehem. NDR-Journalist Patrik Baab im Gespräch

YouTubekanal von Alexander von Bismarck wurde schon mehrere Male gelöscht und aus dem Grund wohlen wir sein Projekt unterstützen. Link zum Kanal von Alexsander von Bismarck "Realpolitik mit Alexander von Bismarck" - https://rumble.

^{Druschba FM | Invidious}

„Man werde geeignete #Maßnahmen zum Schutz der #Ungeimpften setzen. […] Ein #Lockdown nur für einen Teil. Die Gesellschaft wäre damit gespalten. Das kann man als #Freiheitsbeschränkung anprangern. Aber es ist sinnvoll, zwischen jenen, die sich #impfen lassen, und jenen, die das verweigern, zu differenzieren."

Michael #Völker
Leiter des innenpolitischen Ressorts bei Der #Standard
Der Standard online, 07.09.2021
https://www.derstandard.at/story/2000129475086/spaltet-die-gesellschaft

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1732-spaltet-die-gesellschaft.html

Thomas #Eisinger
Hinter der #Zukunft
ISBN-13: 9783969668610
ISBN-10: 3969668611

Nachdem Religionen im Westen zunehmend ausgedient haben, füllt diese Lücke das Wohl von Klima und Planet. Die Macht haben diejenigen, die im von Materialismus und Narzissmus schwer geschädigten Westen das Bedürfnis nach Sinn, Moral und Spiritualität befriedigen können. Das Leben in naher Zukunft wird bestimmt vom Einsparen von CO2-Points, sogenannten Coints. Jeder Mensch erhält ein Lebensbudget an CO2, das er verbrauchen darf, Nachkauf ist nicht möglich. Die Landesgrenze ist geschlossen, um Klimaflucht zu verhindern. Täglich versammelt sich das ganze Land vor den Bildschirmen, um das Pray-for-the-Planet zu hören, das von der Klimakanzlerin verkündet wird. Ein Generationenkonflikt spaltet die gesamte Gesellschaft.Alle Einkäufe, Aktionen und vor allem Gespräche der Menschen werden überwacht und übermittelt von einem unlösbaren Armband, dem 'Guten Helfer'. Es bucht automatisch die Coints vom Lebensbudget ab, ist zugleich Einlasskontrolle, Impfnachweis, persönliche ID und achtet auf die Verwendung von Dunklen Wörtern. Der Protagonist, Robin Hochwaldt, kommt unvermittelt an eine zentrale Schaltstelle der Macht. Nach dramatischen Erlebnissen wird ihm klar, dass die Welt, wie sie ihm - ihnen allen - erzählt worden war, in Wirklichkeit gar nicht existiert. Am Ende wird er selbst - mit Unterstützung seiner WeggefährtInnen - zum Rebellen und führt die Menschen zurück in die Freiheit. Ein Lichtschein hinter der Zukunft wird erkennbar!

https://www.buecher.de/artikel/buch/hinter-der-zukunft/62458973/#product_description

Hinter der Zukunft

^bücher.de

Wer die #Wahl hat, hat die #Qual – und nach der Wahl im Osten muss die Qual der Ampel beinah unerträglich sein. Team #Scholz steht jetzt vor einer harten Herausforderung: unsere Regierenden müssen die #Realität jetzt noch intensiver ignorieren als vorher. Aber: das schaffen sie. Wenn auch nur mit ganz viel winseln. Folge 130 von „Die Woche abgefrühstückt“ von Simone #Solga. Prädikat: Verdient ist verdient!

https://invid.ambag.es/watch?v=2ryLPx3rsFo

Simone Solga: Das Ampel-Gewinsel | Folge 130

Wer die Wahl hat, hat die Qual – und nach der Wahl im Osten muss die Qual der Ampel beinah unerträglich sein.

^{SolgaTV | Invidious}

Laut dem #Grünen-Politiker Anton #Hofreiter ist eines der größten Probleme im Bereich #Extremismus die „#Online-Radikalisierung“. Deshalb holt er zum Schlag gegen die Sozialen Medien aus. Er fordert im Kampf gegen „#verfassungsfeindliche Inhalte“ den Einsatz von „#virtuellen #Agenten“ und droht mit der #Sperrung von #X.

https://apollo-news.net/hofreiter-fordert-virtuelle-agenten-und-droht-mit-sperrung-von-x/

Hofreiter fordert „virtuelle Agenten“ und droht mit Sperrung von X - Apollo News

„Online-Radikalisierung“ – das ist laut dem Grünen-Politiker und Vorsitzenden des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, eines der größten Probleme, die ...

^{Redaktion (Apollo News)}

„Da die ‚Großen‘ ihrer #Verantwortung für die Jungen nicht entsprechend nachkommen – viele sich nicht #impfen lassen – und die ‚Kleinen‘ es ausbaden müssen, sehen Hammel und Piberhofer sich nun genötigt zu handeln. Mit dem Angebot einer #Off-label-Coronaimpfung für #Kinder zwischen fünf und 12 Jahren, die sie ab sofort in ihrer Ordination auf Voranmeldung anbietet. Auch wenn sie sich damit in einer rechtlichen Grauzone befinden, da des für den #Impfstoff ‚Comirnaty‘ von BioNTech/Pfizer von Seiten der #EMA derzeit noch keine #Zulassung gibt."

Dr. Ursula #Hammel
#Allgemeinmedizinerin und #Bezirksärztesprecherin
Mein Bezirk online, 23.11.2021
https://www.meinbezirk.at/schaerding/c-gesundheit/corona-impfung-fuer-kids-unter-12-jahren-in-schaerding_a5022262

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1733-off-label-coronaimpfung-fuer-kinder-zwischen-fuenf-und-12-jahren.html

....

In general, it seems very likely that the operations of the two Poseidon aircraft during the #BALTOPS-22 exercise had something to do with the upcoming explosions of the #Nord #Stream #pipelines. The activity appears, both for the Poseidon from Keflavik and for the one from Sigonella as preparations for the operation in September that would change not just European energy dependency but also global geopolitics for many years. This was a major operation that the U.S. had prepared for at least since 2014 (see main article 21 March 2023) and during the BALTOPS exercise the preparations were seemingly intensive.

https://olatunander.substack.com/p/the-use-of-two-us-p-8-poseidon-during

The use of two U.S. P-8 Poseidon during the BALTOPS-22 exercise

A revised section 3 of my first Substack article. Part III

^{Ola Tunander (Ola’s Substack)}

Yann Song King - #Skandal im #RKI

https://invid.ambag.es/watch?v=skhVrJP7duo

Yann Song King - Skandal im RKI

Leider schon wieder raus aus den Schlagzeilen: Parodistischer Musik-Kommentar zum RKI-Leak. Neue Deutsche Aufklärungswelle. Original: Skandal im Sperrbezirk (Spider Murphy Gang) Web: https://www.yannsongking.de Spotify: https://open.spotify.

^{K.G.S. | Invidious}

„Ein ‚#Maßnahmen-Kritiker‘ fordert von #Medien per offenem Brief eine Entschuldigung, u.a. weil mittlerweile sogar ‚der Deutsche #Bundestag einen ‚#Post-Vac-Gipfel’ einberufen‘ hätte. Tats. hat 1 CDU-Abgeordneter angebl. ‚#Impfopfer‘ zu einem Gespräch ins Bundestagsgebäude eingeladen."

Armin #Wolf
Österreichischer #Journalist und Fernsehmoderator #ORF
Twitter, 18.02.2023
https://twitter.com/ArminWolf/status/1626907749048107009

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1734-angebl-impfopfer.html

#Dysfunktionale #Grundschulen, hilflose #Eltern, Auswege

https://invid.ambag.es/watch?v=QtIOXoVSp_o

Dysfunktionale Grundschulen, hilflose Eltern, Auswege

John Taylor Gatto: Dumbing us down https://archive.org/details/DumbingUsDown-TheHiddenAgendaOfCompulsoryEducation/page/n21/mode/2up Bericht aus eine Kleinstadtgrundschule in NRW: https://drive.google.

^{Prof. Dr. Bernhard Krötz | Invidious}

Es herrscht „#Sozialneid nach unten“: Skrupellos wurde von #Politikern, #Journalisten und „#Experten“ eine Stimmung entfacht, in der man mit möglichst harten Forderungen gegen benachteiligte #Bürger Sympathien sammeln kann. Gleichzeitig werden #Superreiche aus der Verantwortung entlassen. Die gesellschaftliche #Debatte ist völlig aus dem Lot.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120833

Neuer Volkssport: Bürger(-Geld-)Bashing

Es herrscht „Sozialneid nach unten“: Skrupellos wurde von Politikern, Journalisten und „Experten“ eine Stimmung entfacht, in der man mit möglichst harten Forderungen gegen benachteiligte Bürger Sympathien sammeln kann.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

Neben dem anlasslosen Protokollieren von IP-Adressen erwägt die SPD-Fraktion #Videoüberwachung mit #biometrischer Erkennung. Die FDP hält ansatzweise dagegen.​

Die #SPD-Bundestagsfraktion ruft angesichts von Terrorattacken, einem Angriffskrieg in #Europa sowie "#Desinformationskampagnen und #Cyberangriffe aus Russland und China" nach einer #Zeitenwende auch bei der inneren #Sicherheit. Teil davon sollen "effektive, zeitgemäße und zugleich verhältnismäßige Instrumente" für die Sicherheitsbehörden sein. Dabei bringen die Sozialdemokraten eine Neuauflage der #verdachtsunabhängigen #Vorratsdatenspeicherung ins Spiel, obwohl die ersten zwei, mit SPD-Beteiligung erfolgten Anläufe in den vergangenen Jahren höchstgerichtlich scheiterten.

https://www.heise.de/news/Ueberwachung-SPD-will-neue-Vorratsdatenspeicherung-ergebnisoffen-pruefen-9860535.html

Überwachung: SPD will neue Vorratsdatenspeicherung "ergebnisoffen" prüfen​

Neben dem anlasslosen Protokollieren von IP-Adressen erwägt die SPD-Fraktion Videoüberwachung mit biometrischer Erkennung. Die FDP hält ansatzweise dagegen.​

^{Stefan Krempl (heise online)}

Der öffentliche Nah- und Fernverkehr ist für alle da. Doch immer mehr Menschen werden ausgeschlossen. Kinder fliegen aus dem #Bus, weil sie nicht mit #Bargeld bezahlen dürfen. Wer kein #Smartphone besitzt, fährt teuer oder gar nicht. Und auf einigen #Bürgerämtern geht nur noch #Kartenzahlung. Die #Bundesregierung bekennt sich zum #Bargeld und fördert weitgehend unbeachtet seine #Abschaffung.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120955

Wie die öffentliche Hand das Bargeld abschafft

Der öffentliche Nah- und Fernverkehr ist für alle da. Doch immer mehr Menschen werden ausgeschlossen. Kinder fliegen aus dem Bus, weil sie nicht mit Bargeld bezahlen dürfen. Wer kein Smartphone besitzt, fährt teuer oder gar nicht.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

Eine Kolumne von Michael Sailer, jeden ersten Freitag bei Radio München.

Mehr von Michael Sailer auf: sailersblog.de und auf seinem YouTube Kanal: @michaelsailer01

#Kolumne #MichaelSailer #Belästigungen #Entertainment #RadioMünchen​

https://invid.ambag.es/watch?v=3DFVmiv4W5I

Belästigungen #27 - Laßt endlich die Kinder in Frieden!

Eine Kolumne von Michael Sailer, jeden ersten Freitag bei Radio München. Mehr von Michael Sailer auf: sailersblog.

^{Radio München | Invidious}

Running #Firefox in a #Freebsd Clasic #Jail

https://invid.ambag.es/watch?v=6lYaaUo25pM

Jailfox - Firefox in a Freebsd Jail

Running Firefox in a Freebsd Clasic Jail Youtube has stopped my account from posting links under the video which means i cant post the link to the jailfox repository on github so you need to search for "Jailfox - Firefox in a Freebsd Jail" on gihub…

^{NapoleonWils0n | Invidious}

„Offen #asoziales #Verhalten gilt als Ausübung individueller #Freiheitsrechte. Wer Ichlinge kritisiert, ist ein #Spalter. [...] #Impfgegner und militante Rechte vermischen sich. Etwa zwei Drittel der #Nichtgeimpften wählen AfD oder noch weiter rechts"

Walter #Wüllenweber
Deutscher #Journalist und #Buchautor
Stern, print, 18.11.2021

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1735-etwa-zwei-drittel-der-nichtgeimpften-waehlen-afd-oder-noch-weiter-rechts.html

Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Die etablierten Parteien wollen eine Neuwahl verhindern, damit keine AfD-Vertreter ins Kontrollgremium kommen - damit würde der Geheimdienst de facto seine parlamentarische Kontrolleure verlieren.

Der #Thüringer #Verfassungsschutz könnte bald ohne #parlamentarische #Aufsicht arbeiten. Fünf #Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so schreibt es die Thüringer Verfassung vor. Schon aktuell waren es aber nur vier, weil die übrigen Parteien der #AfD einen Sitz verweigerten. Bisher gehörten der Parlamentarischen #Kontrollkommission Dorothea Marx (SPD), Raymond Walk und Jörg Kellner (beide CDU) sowie Dirk Bergner (FDP) an. Alle vier zogen jedoch nicht mehr in den #Landtag ein.

https://apollo-news.net/wegen-brandmauer-thueringer-verfassungsschutz-wird-nicht-mehr-vom-parlament-kontrolliert/

Wegen Brandmauer: Thüringer Verfassungsschutz wird nicht mehr vom Parlament kontrolliert - Apollo News

Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Fünf Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so ...

^{Max Roland (Apollo News)}

Die Grünen wollen neue konkrete Maßnahmen gegen AfD und BSW, auf Basis einer neuen Taskforce Demokratie. Das sei auch eine Reaktion auf die Landtagswahlen im Osten.

Auf ihrer #Klausurtagung, die am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, fordern die #Grünen neue Maßnahmen gegen vermeintliche #Verfassungsgegner. Weil bei den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen die #AfD und das #BSW viele Stimmen erhalten haben, fordern die Grünen die Einrichtung einer #Taskforce zum Schutz der #Demokratie. Wenn zwei Parteien, „die ein bisschen klingen wie der Pressesprecher von Putin”, wie es die #Fraktionschefin Katharina #Dröge ausdrückt, dann sei das „das letzte Warnsignal an die Demokratie, dass wir hier entschlossener handeln müssen.”

https://apollo-news.net/gruene-wollen-staatliche-uebergreifende-taskforce-gegen-afd-und-bsw/

Grüne wollen übergreifende staatliche „Taskforce“ gegen AfD und BSW - Apollo News

Auf ihrer Klausurtagung, die am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, fordern die Grünen neue Maßnahmen gegen vermeintliche Verfassungsgegner. Weil bei den ...

^{Marie Rahenbrock (Apollo News)}

Am Sonntag jährte sich zum 85sten Mal der Beginn des 2. Weltkrieges. Der 1. September wurde zum #Anti-Kriegstag. Dieser Verantwortung Deutschlands wurden sich weit über 3000 Menschen auf einer #Friedensdemo mit Kundgebungen auf dem Münchner #Marienplatz bewusst. Nicolas Riedl war für uns vor Ort und konnte sein Glück über diese gelungene Veranstaltung, nach jahrelanger Cancelung bestimmter, teilnehmender Personen, kaum fassen. Hören Sie seinen Beitrag: #Frieden ist wieder möglich!

https://invid.ambag.es/watch?v=ZvKHnbjYQqw

Frieden ist wieder möglich!

Am Sonntag jährte sich zum 85sten Mal der Beginn des 2. Weltkrieges. Der 1. September wurde zum Anti-Kriegstag.

^{Radio München | Invidious}

Für den kommenden #Linux-Kernel 6.12 wird an einem #Fehlerbildschirm mit #QR-Code gearbeitet, analog Microsofts "Blue Screen of Death". Bis der #Linux-BSOD aber in Mainstream-Distros auftaucht, dürfte es noch dauern.

https://www.itmagazine.ch/artikel/82935/Linux-Kernel_6_12_bekommt_BSOD-aehnliche_Fehleranzeige.html

Linux-Kernel 6.12 bekommt BSOD-ähnliche Fehleranzeige

Für den kommenden Linux-Kernel 6.12 wird an einem Fehlerbildschirm mit QR-Code gearbeitet, analog Microsofts Blue Screen of Death. Bis der Linux-BSOD aber in Mainstream-Distros auftaucht, dürfte es noch dauern.

^{René Dubach (Swiss IT Media GmbH)}

„Jeder, absolut jeder, der ernsthaft heute noch nicht gegen #COVID-19 #geimpft ist, sollte in #Handschellen zum impfen [sic] gebracht werden. Und bei Ihnen sollten wir anfangen. Kaufen Sie Blumen, und entschuldigen Sie sich auf Knien für ihre abgrundtiefe #Dummheit & #Ignoranz."

Björn #Casapietra
Deutscher #Opernsänger, Moderator und Schauspieler
Twitter, 12.03.2023
https://twitter.com/BCasapietra/status/1634715444429959171

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1736-jeder-der-ernsthaft-heute-noch-nicht-gegen-covid-19-geimpft-ist-sollte-in-handschellen-zum-impfen-gebracht-werden.html

Der #E-Book-Verleih des Internet Archive ist ein Verstoß gegen US-Copyright. Teilerfolge vor dem Berufungsgericht reichen nicht aus, das Urteil umzudrehen.​

Während Google Books in den USA legal ist, gilt das nicht für die #E-Book-Bibliothek des #Internet #Archive. Das hat ein US-Bundesberufungsgericht am Mittwoch bestätigt. Demnach verletzen die Ausleihen des Internet Archive #US-Copyright und fallen nicht unter dessen Bestimmungen über #FairUse. Das ist ein herber Rückschlag für das Projekt. "Wir sind enttäuscht", sagt das Internet Archive, "Wir werden fortfahren, das Recht von #Bibliotheken, #Bücher zu besitzen, zu verleihen und zu erhalten, verteidigen." Immerhin enthält das Urteil eine wichtige Entscheidung zugunsten Fair Use im Allgemeinen, was für das konkrete Projekt aber zu wenig ist, um das Urteil der ersten Instanz insgesamt umzudrehen.

https://www.heise.de/news/E-Book-Verleih-Internet-Archive-verliert-Copyright-Prozess-9567738.html

E-Book-Verleih: Internet Archive verliert Copyright-Prozess

Der E-Book-Verleih des Internet Archive ist ein Verstoß gegen US-Copyright. Teilerfolge vor dem Berufungsgericht reichen nicht aus, das Urteil umzudrehen.​

^{Daniel AJ Sokolov (heise online)}

„Aufgrund der breiten Aufklärungs- und #Informationskampagnen lässt sich von einem allgemeinen Bewusstsein hinsichtlich der #Schutzwirkung der Impfung und der Gefahren einer #Coronainfektion ausgehen. Der #Versicherte legt zudem mit der Nichtimpfung ein besonders gefährliches Verhalten an den Tag, sodass sich argumentieren lässt, dass er auf das Ausbleiben einer behandlungsbedürftigen Coronainfektion nicht vertrauen darf."

Prof. Dr. Frauke #Brosius-Gersdorf
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht #Universität #Potsdam
Gesundheitsrecht Blog S.2, letzter Abschnitt, 20.02.2023
https://gesundheitsrecht.blog/wp-content/uploads/2023/02/BrosiusGersdorf_Friedlein-Gesundheitsrecht.blog-Nr.-9-23.pdf

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1737-der-versicherte-legt-zudem-mit-der-nichtimpfung-ein-besonders-gefaehrliches-verhalten-an-den-tag.html

Gut zweieinhalb Wochen vor der #Landtagswahl in #Brandenburg warnt die Landes-SPD die Bundespartei vor weiteren Querschüssen und fordert ein #Talkshow-Verbot für Parteichefin Saskia #Esken und Generalsekretär Kevin #Kühnert.

Zu „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte #Brandenburgs #Finanzministerin und stellvertretende #SPD-Vorsitzende Katrin Lange: „Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an #Talkshows teilnehmen würden. Es ist nämlich unerträglich.“

Lange betonte: „Hinter den Ergebnissen in Sachsen und Thüringen steht die Tatsache, dass die #Geduld der #Menschen mit der vorherrschenden #Politik auf breiter Front zu Ende geht. Jetzt muss die Politik wirklich liefern. Es geht um substanzielle #Veränderungen auf Politikfeldern, die den Menschen wirklich wichtig sind: Migration, Frieden, Wirtschaft, Energie und Klima sind dafür einige Beispiele.“

https://www.achgut.com/artikel/spd_ministerin_will_talkshow_verbot_fuer_esken

Die #EU-Mitgliedsstaaten verweigern Ursula von der #Leyen die #Geschlechterparität bei der Nominierung ihrer neuen EU-Kommissare. Alle reden darüber, während niemand wahrnimmt, was die alte #Kommission vor ihrem Abtreten noch auf den Weg brachte.

Bis vergangenen Freitag hatten die EU-Mitgliedstaaten Zeit, ihre künftigen EU-Kommissare zu nominieren. Dafür hatte ihnen Kommissionspräsidentin #Ursula von der Leyen die Auflage erteilt, jeweils eine Frau und einen Mann vorzuschlagen. Doch allein Bulgarien kam von der Leyens Aufforderung nach. Die anderen Länder ignorierten ihre Vorgabe schlichtweg und wählten nur einen einzigen Kandidaten aus, noch dazu überwiegend einen männlichen. Was als vielversprechende Meuterei gegenüber dem Machtanspruch der Präsidentin gedeutet werden kann, könnte allerdings zu erheblichen Verzögerungen führen, denn die neuen EU-Kommissare können nur dann vereidigt werden, wenn das EU-Parlament seine Zustimmung gibt. Und das ist in Hinblick auf die mangelnde Geschlechterparität fraglich. So wird die Kommission möglicherweise erst am 1. Januar 2025 ihre Arbeit aufnehmen können.

Auch wenn es also noch ein bisschen dauern könnte, bis die neue EU-Kommission ihre mehr oder weniger unheilvollen #Gesetzesvorschläge vorstellen kann, besteht kein Grund zum Aufatmen. Denn die bisherige Kommission hat einiges auf den Weg gebracht, dessen ganzes Ausmaß sich erst in #Zukunft zeigen wird.

https://www.achgut.com/artikel/ursula_und_ihr_maennerproblem

Nach Aussage von #RKI-Chef #Schaade: #Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei #Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 #Grundrechte berührt.

Der Fall einer #Pflegehelferin aus Niedersachsen könnte weitreichende Konsequenzen haben. Denn vermutlich war die einrichtungsbezogene #Impfpflicht während der #Corona-Pandemie #verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat das Verfahren zu einer Klage der Frau an diesem Dienstag ausgesetzt, damit sich das #Bundesverfassungsgericht mit dem Fall befasst.

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/bundesverfassungsgericht-soll-entscheiden-verletzte-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-grundrechte-li.2250761

Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?

Nach Aussage von RKI-Chef Schaade: Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 Grundrechte berührt.

^{Christian Schwager (Berliner Zeitung)}

„#Schäfer aus #Niedersachsen haben ihre Tiere mobilisiert, um Unentschlossene von einer #Corona-Impfung zu überzeugen."

Tagesschau
ARD, Das Erste, Tagesschau24
Facebook, 03.01.2022
https://www.facebook.com/tagesschau/posts/10160153125604407/

So eine Sommerpause ist zu Vielem gut. Zum Beispiel, um mal wieder in Ruhe darüber nachzudenken, was wir da tun bei Radio München, und warum.
Jetzt sind wir zurück und um so mehr überzeugt: #Journalismus ist in vielen Formen notwendig. Und es ist seine Aufgabe, die #Politik zu delegitimieren.
Schön, dass Sie wieder dabei sind, liebe Hörer. Wir starten in den September mit einem Text von dem Juristen und Publizisten Milosz #Matuschek, der sich anlässlich des gescheiterten #Compact-Verbots die Frage stellt: Wie stürzt man als Journalist eigentlich ein politisches #System?

Sprecher: Karsten Troyke

https://invid.ambag.es/watch?v=BLiiOKp7CWQ

Die Aufgabe des Journalismus

So eine Sommerpause ist zu Vielem gut. Zum Beispiel, um mal wieder in Ruhe darüber nachzudenken, was wir da tun bei Radio München, und warum. Jetzt sind wir zurück und um so mehr überzeugt: Journalismus ist in vielen Formen notwendig.

^{Radio München | Invidious}

Journalismus ist nicht gemeinnützig! Der Kampf gegen politische Gegner auch nicht. Das Finanzamt muss Correctiv einmal gründlich auf den gemeinnützigen Zahn fühlen. Ausgerechnet die FDP will das nun aushebeln.

Ausgerechnet die #FDP will die #Geldschleusen für Vorfeldorganisationen der rot-grünen #Regierungsparteien im #Medienbereich (noch weiter) öffnen und das Geschäftsmodell „politischer #Aktivismus, verkleidet als #Journalismus“, befördern. Die Finanzämter sollen künftig Medienunternehmen als #gemeinnützig anerkennen können – so plant es das vom FDP-Vorsitzenden Christian #Lindner geführte #Bundesfinanzministerium.

Das Gesetz sieht dies zwar eigentlich nicht vor; auch Rechtsprechung und #Finanzverwaltung lehnen dies bisher ab. Aus gutem Grund: Denn das Äußern und Verbreiten der eigenen Meinung ist eigennützig und nicht gemeinnützig, egal ob man seine Meinung als Privatmann oder als Medienunternehmen kundtut. Von daher ist Journalismus zu Recht nicht in dem Katalog der gemeinnützigen Zwecke in § 52 Abgabenordnung genannt. Und das bleibt nach dem aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 auch weiterhin so. Doch Lindner wäre nicht Lindner, wenn er nicht tricksen würde. Par ordre du mufti soll Journalismus für gemeinnützig erklärt werden, indem er einfach zu #Bildung umdeklariert wird.

https://www.achgut.com/artikel/correctiv_recherche_fuer_das_finanzamt

„Für Garmaier sind die #Corona-Querdenker ‚eher Denkverweigerer, die auf Krawall gebürstet sind, die nicht konstruktive Gedanken und Ideen einbringen und wirksam einer #Krise begegnen wollen'. Scharf kritisierte er auch die Demonstranten, die in München eine #Kundgebung als Gottesdienst deklariert hatten, damit diese nicht verboten werden konnte. ‚Ich kaufe ihnen ein ehrliches Interesse am Leben und an der Verkündigung der Frohen Botschaft Jesu Christi nicht ab, fühle mich im Gegenteil eher der Lächerlichkeit preisgegeben und im Glauben nicht ernst genommen.'“

Martin #Garmaier
Erdinger #Stadtpfarrer
Merkur online, 02.01.2021
https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/erdingmartin-garmaier-ein-pfarrer-spricht-klartext-jesus-war-ein-querdenker-13950033.html

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1739-denkverweigerer-die-auf-krawall-gebuerstet-sind.html

Ein Pfarrer spricht Klartext: „Jesus war ein Querdenker“

Er gilt als ein Mann des klaren göttlichen Worts: Auch heuer hat der Erdinger Stadtpfarrer Martin Garmaier in seiner Vesper zum Jahresschluss deutliche Worte gefunden – zu Coronaleugnern, der politischen Rechten und globalen Verwerfungen.

^{www.merkur.de}

Das neue „#Sicherheitspaket“ der #Bundesregierung beinhaltet gefährliche #Überwachungsvorhaben. Die geplante biometrische Erfassung von #Gesichtsbildern aus dem Internet ist ein Angriff auf die #Privatsphäre aller – ohne klare Notwendigkeit oder Nutzen.

Die gestrige Vorstellung eines Überwachungspakets in Reaktion auf den Anschlag in Solingen markiert einen neuen Tiefpunkt im fortwährenden Abbau von #Grundrechten. Die #Ampel-Koalition möchte faktisch #Anonymität beenden und uns alle immer und überall identifizierbar machen.

https://www.ccc.de/de/updates/2024/biometrischer-uberwachungsexzess-der-bundesregierung

„Ab dem 1. September begrüßen wir ein neues #Kuratoriumsmitglied“, heißt es in einem aktuellen Tweet der #Bertelsmann #Stiftung. Bei dem neuen Mitglied handelt es sich um Alena #Buyx, die ehemalige Vorsitzende des #Ethikrats. Buyx wurde bundesweit in der Coronakrise bekannt. Unter ihrem Vorsitz bot der Ethikrat in der Öffentlichkeit ein Erscheinungsbild, das viele als katastrophal wahrgenommen haben. Nun rollt Bertelsmann den roten Teppich für die „Frau in Rot“ aus. Buyx hatte betont, dass sie die #Coronaimpfung als eine „moralische Verpflichtung“ betrachtet. Auch legte sie eine #Impfung von Kindern mit Downsyndrom oder schwerem Herzfehler mit noch nicht zugelassenen Impfstoffen nahe. Mit Buyx als Kuratoriumsmitglied tut sich die Bertelsmann Stiftung im Hinblick auf ihre Außenwahrnehmung keinen Gefallen. Die Reaktionen unter dem Tweet sprechen Bände.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120492

Impfen, „was die Spritze hergibt“ – Bertelsmann Stiftung nimmt ‚Hohepriesterin‘ der Ethik als Kuratoriumsmitglied auf

„Ab dem 1. September begrüßen wir ein neues Kuratoriumsmitglied“, heißt es in einem aktuellen Tweet der Bertelsmann Stiftung. Bei dem neuen Mitglied handelt es sich um Alena Buyx, die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

„Natürlich protestiert auch der ein oder andere. Aber der Wunsch, dass alle Kunden #geimpft sein sollten, ist von vielen älteren Mitarbeitern an uns herangetragen worden, die sonst ihre Mitarbeit nicht mehr fortführen würden. [...] Einige #ungeimpfte Kunden würden sich direkt nebenan im #Impfzentrum immunisieren lassen – und dürfen dann mit negativem Test wieder zu einer der nächsten Ausgaben kommen.“

Monika #Bartsch
Vorsitzende der Mönchengladbacher #Tafel
https://rp-online.de, 26.04.2022
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-tafel-gibt-lebensmittel-nur-noch-an-geimpfte-und-genesene-aus_aid-68319147

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/932-tafel-nur-fuer-geimpfte-und-genesene.html

Wie der Titel des Vortrages schon vermuten lässt, erläutert Olaf #Kretschmann (Gründer und Organisator von »#rundfunk-frei.de«) auf verständliche Art und Weise, wie das teuerste #Öffentlich-rechtliche #Rundfunksystem der Welt entstanden ist und warum es gut ist, dieses System grundlegend zu verändern. Es werden u.a. die historischen Zusammenhänge zur Entstehung der #Rundfunkanstalten erläutert, die einzelnen Organisationsstrukturen dargestellt, die Verknüpfungen zum #Grundgesetz thematisiert, die Gründe zur Etablierung der #GEZ bzw. dem heutigen #Rundfunkbeitragsservice beleuchtet sowie die politisch-lobbyistischen Verquickungen aufgezeigt. Zudem werden wichtige Fakten und Hintergründe erläutert, warum konkret das aktuelle System keine #basis-demokratische Daseinsberechtigung mehr für sich in Anspruch nehmen kann. Zu nennen sind hier die maßlosen Intendantengehältern, die berühmt-berüchtigt gewordenen Pensionsvereinbarungen sowie die juristischen Deutungsvorgaben des Medienrechts, die durch die beitragsfinanzierten Akteure bestimmt werden. Natürlich wird auch ausführlich auf die Aspekte der Informationsformung durch den Rundfunk eingegangen.

Ziel des Beitrags: Nicht auf äußere Impulse warten, sondern selbst aktiv werden. Eine kleine Anleitung dazu beinhaltet dieser Vortrag ebenso, inklusive kleiner Schritte, die aufzeigen, wie sich jeder #Bürger einbringen kann. Es gibt also keine Ausrede mehr, sich weiterhin stillschweigend dem #Massengehorsam unterzuordnen, vor allem nicht, wenn man das aktuelle System verändern möchte oder in Gänze ablehnt. Dieser Vortrag macht Mut und verleiht positive Energie, um sich diesem essentiell wichtigen gesellschaftlichen Thema als Handlungsakteur selbst zu ermächtigen.

Der Vortrag wurde am 17. Mai 2024 aufgezeichnet.

Hier weitere Informationen zur Initiative von Olaf Kretschmann: rundfunk-frei.de/

0:03:09 Die Parallelen des heutigen Rundfunks zum Rundfunk in der DDR
0:07:07 Die verschiedenen Ebenen der #Medienbotschaften
0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
0:27:04 Die Dokumentation „Heimlich in Homs“
0:40:51 Die Rundfunk-Geschichte
0:54:58 Die Entstehung des #ZDF
0:57:02 GEZ und #Rundfunk-Staatsvertrag
1:05:26 Kennzahlen zum Rundfunkbeitrag
1:08:20 #Rundfunk-Recht
1:13:28 Olaf Kretschmanns Weg zum Bundesverfassungsgericht
1:23:52 10 Gründe, aktiv zu werden
1:43:34 Zahlung stoppen
1:58:04 Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden

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W.I.R. - Wissen ist relevant!

https://invid.ambag.es/watch?v=XMnhVNM9Nh8

Olaf Kretschmann: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Zeit für den Great-Reset!

Wie der Titel des Vortrages schon vermuten lässt, erläutert Olaf Kretschmann (Gründer und Organisator von »rundfunk-frei.

^{WIR - Wissen ist relevant | Invidious}

Der achte Monat des Jahres #2024 geht zu Ende, also das achte Zwölftel eines #Irrsinns. Die mit dem #Klammerbeutel #Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!

Der Verein Sterbehilfe kündigt in einem Rundschreiben an seine Mitglieder in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an, seine Leistungen dort einzustellen, sollte die AfD die Landtagswahlen im September gewinnen und in Regierungsverantwortung gelangen. Wahrscheinlich treten die Funktionäre selbst eines Tages auf dem Sterbebett der AfD bei, „damit einer von denen abkratzt“.

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Ein Nigerianer behauptet, als Escort zu arbeiten und im Rahmen seiner Tätigkeit in Afrika mehrere intime Termine mit unserer Außenministerin gehabt zu haben. Unisono weisen deutsche Medien das als Schmutzkampagne und Fakenews zurück, die Geschichte sei von den Russen in die Welt gesetzt worden. Wie praktisch so ein saftiges Gerücht ist – dann muss man sich nicht mit Handfestem wie Baerbocks Visa-Affäre um 50.000 Afghanen auseinandersetzen.

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Der ehemalige SPD-Stabsleiter in der Verwaltung von Düren, Jens Bröker, gesteht, rund 300.000 Euro für das Einschleusen von Ausländern erhalten zu haben, zwischen 500 und 1.500 Euro pro Migrant. Für manchen ist die illegale Zuwanderung wirklich eine Bereicherung.

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Die Eskimorolle (auch Kenterrolle) ist eine Methode, um ein gekentertes Kajak schnell und ohne aussteigen zu müssen wieder aufzurichten. Das soll man jetzt aber nicht mehr sagen – „weil der Begriff Eskimo nicht mehr adäquat ist heutzutage“, wie uns ZDF-Olympiakommentatorin Susanna Simon wissen lässt. Und es könnte ja sein, dass ein Ureinwohner des nördlichen Polarkreises, der in seinem Iglu ZDF guckt, die Krise kriegt, wenn bei uns jemand „Eskimorolle“ sagt.

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https://www.achgut.com/artikel/chronik_des_irrsinns_der_august_2024

Im #Wahlkampf in #Sachsen gab es kaum #Rückblicke auf die harte #Corona-Politik der #Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten #Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

https://invid.ambag.es/watch?v=46wzLosrS1k

Durchsicht: Fake-Verordnung vom Freistaat Sachsen?

Im Wahlkampf in Sachsen gab es kaum Rückblicke auf die harte Corona-Politik der Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

^{Achgut.Pogo | Invidious}