„Aufgrund der breiten Aufklärungs- und #Informationskampagnen lässt sich von einem allgemeinen Bewusstsein hinsichtlich der #Schutzwirkung der Impfung und der Gefahren einer #Coronainfektion ausgehen. Der #Versicherte legt zudem mit der Nichtimpfung ein besonders gefährliches Verhalten an den Tag, sodass sich argumentieren lässt, dass er auf das Ausbleiben einer behandlungsbedürftigen Coronainfektion nicht vertrauen darf."

Prof. Dr. Frauke #Brosius-Gersdorf
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht #Universität #Potsdam
Gesundheitsrecht Blog S.2, letzter Abschnitt, 20.02.2023
https://gesundheitsrecht.blog/wp-content/uploads/2023/02/BrosiusGersdorf_Friedlein-Gesundheitsrecht.blog-Nr.-9-23.pdf

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1737-der-versicherte-legt-zudem-mit-der-nichtimpfung-ein-besonders-gefaehrliches-verhalten-an-den-tag.html

Gut zweieinhalb Wochen vor der #Landtagswahl in #Brandenburg warnt die Landes-SPD die Bundespartei vor weiteren Querschüssen und fordert ein #Talkshow-Verbot für Parteichefin Saskia #Esken und Generalsekretär Kevin #Kühnert.

Zu „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte #Brandenburgs #Finanzministerin und stellvertretende #SPD-Vorsitzende Katrin Lange: „Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an #Talkshows teilnehmen würden. Es ist nämlich unerträglich.“

Lange betonte: „Hinter den Ergebnissen in Sachsen und Thüringen steht die Tatsache, dass die #Geduld der #Menschen mit der vorherrschenden #Politik auf breiter Front zu Ende geht. Jetzt muss die Politik wirklich liefern. Es geht um substanzielle #Veränderungen auf Politikfeldern, die den Menschen wirklich wichtig sind: Migration, Frieden, Wirtschaft, Energie und Klima sind dafür einige Beispiele.“

https://www.achgut.com/artikel/spd_ministerin_will_talkshow_verbot_fuer_esken

Die #EU-Mitgliedsstaaten verweigern Ursula von der #Leyen die #Geschlechterparität bei der Nominierung ihrer neuen EU-Kommissare. Alle reden darüber, während niemand wahrnimmt, was die alte #Kommission vor ihrem Abtreten noch auf den Weg brachte.

Bis vergangenen Freitag hatten die EU-Mitgliedstaaten Zeit, ihre künftigen EU-Kommissare zu nominieren. Dafür hatte ihnen Kommissionspräsidentin #Ursula von der Leyen die Auflage erteilt, jeweils eine Frau und einen Mann vorzuschlagen. Doch allein Bulgarien kam von der Leyens Aufforderung nach. Die anderen Länder ignorierten ihre Vorgabe schlichtweg und wählten nur einen einzigen Kandidaten aus, noch dazu überwiegend einen männlichen. Was als vielversprechende Meuterei gegenüber dem Machtanspruch der Präsidentin gedeutet werden kann, könnte allerdings zu erheblichen Verzögerungen führen, denn die neuen EU-Kommissare können nur dann vereidigt werden, wenn das EU-Parlament seine Zustimmung gibt. Und das ist in Hinblick auf die mangelnde Geschlechterparität fraglich. So wird die Kommission möglicherweise erst am 1. Januar 2025 ihre Arbeit aufnehmen können.

Auch wenn es also noch ein bisschen dauern könnte, bis die neue EU-Kommission ihre mehr oder weniger unheilvollen #Gesetzesvorschläge vorstellen kann, besteht kein Grund zum Aufatmen. Denn die bisherige Kommission hat einiges auf den Weg gebracht, dessen ganzes Ausmaß sich erst in #Zukunft zeigen wird.

https://www.achgut.com/artikel/ursula_und_ihr_maennerproblem

Nach Aussage von #RKI-Chef #Schaade: #Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei #Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 #Grundrechte berührt.

Der Fall einer #Pflegehelferin aus Niedersachsen könnte weitreichende Konsequenzen haben. Denn vermutlich war die einrichtungsbezogene #Impfpflicht während der #Corona-Pandemie #verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat das Verfahren zu einer Klage der Frau an diesem Dienstag ausgesetzt, damit sich das #Bundesverfassungsgericht mit dem Fall befasst.

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/bundesverfassungsgericht-soll-entscheiden-verletzte-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-grundrechte-li.2250761

Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?

Nach Aussage von RKI-Chef Schaade: Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 Grundrechte berührt.

^{Christian Schwager (Berliner Zeitung)}

„#Schäfer aus #Niedersachsen haben ihre Tiere mobilisiert, um Unentschlossene von einer #Corona-Impfung zu überzeugen."

Tagesschau
ARD, Das Erste, Tagesschau24
Facebook, 03.01.2022
https://www.facebook.com/tagesschau/posts/10160153125604407/

So eine Sommerpause ist zu Vielem gut. Zum Beispiel, um mal wieder in Ruhe darüber nachzudenken, was wir da tun bei Radio München, und warum.
Jetzt sind wir zurück und um so mehr überzeugt: #Journalismus ist in vielen Formen notwendig. Und es ist seine Aufgabe, die #Politik zu delegitimieren.
Schön, dass Sie wieder dabei sind, liebe Hörer. Wir starten in den September mit einem Text von dem Juristen und Publizisten Milosz #Matuschek, der sich anlässlich des gescheiterten #Compact-Verbots die Frage stellt: Wie stürzt man als Journalist eigentlich ein politisches #System?

Sprecher: Karsten Troyke

https://invid.ambag.es/watch?v=BLiiOKp7CWQ

Die Aufgabe des Journalismus

So eine Sommerpause ist zu Vielem gut. Zum Beispiel, um mal wieder in Ruhe darüber nachzudenken, was wir da tun bei Radio München, und warum. Jetzt sind wir zurück und um so mehr überzeugt: Journalismus ist in vielen Formen notwendig.

^{Radio München | Invidious}

Journalismus ist nicht gemeinnützig! Der Kampf gegen politische Gegner auch nicht. Das Finanzamt muss Correctiv einmal gründlich auf den gemeinnützigen Zahn fühlen. Ausgerechnet die FDP will das nun aushebeln.

Ausgerechnet die #FDP will die #Geldschleusen für Vorfeldorganisationen der rot-grünen #Regierungsparteien im #Medienbereich (noch weiter) öffnen und das Geschäftsmodell „politischer #Aktivismus, verkleidet als #Journalismus“, befördern. Die Finanzämter sollen künftig Medienunternehmen als #gemeinnützig anerkennen können – so plant es das vom FDP-Vorsitzenden Christian #Lindner geführte #Bundesfinanzministerium.

Das Gesetz sieht dies zwar eigentlich nicht vor; auch Rechtsprechung und #Finanzverwaltung lehnen dies bisher ab. Aus gutem Grund: Denn das Äußern und Verbreiten der eigenen Meinung ist eigennützig und nicht gemeinnützig, egal ob man seine Meinung als Privatmann oder als Medienunternehmen kundtut. Von daher ist Journalismus zu Recht nicht in dem Katalog der gemeinnützigen Zwecke in § 52 Abgabenordnung genannt. Und das bleibt nach dem aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 auch weiterhin so. Doch Lindner wäre nicht Lindner, wenn er nicht tricksen würde. Par ordre du mufti soll Journalismus für gemeinnützig erklärt werden, indem er einfach zu #Bildung umdeklariert wird.

https://www.achgut.com/artikel/correctiv_recherche_fuer_das_finanzamt

„Für Garmaier sind die #Corona-Querdenker ‚eher Denkverweigerer, die auf Krawall gebürstet sind, die nicht konstruktive Gedanken und Ideen einbringen und wirksam einer #Krise begegnen wollen'. Scharf kritisierte er auch die Demonstranten, die in München eine #Kundgebung als Gottesdienst deklariert hatten, damit diese nicht verboten werden konnte. ‚Ich kaufe ihnen ein ehrliches Interesse am Leben und an der Verkündigung der Frohen Botschaft Jesu Christi nicht ab, fühle mich im Gegenteil eher der Lächerlichkeit preisgegeben und im Glauben nicht ernst genommen.'“

Martin #Garmaier
Erdinger #Stadtpfarrer
Merkur online, 02.01.2021
https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/erdingmartin-garmaier-ein-pfarrer-spricht-klartext-jesus-war-ein-querdenker-13950033.html

https://web.archive.org/web/20240826075923/https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/1739-denkverweigerer-die-auf-krawall-gebuerstet-sind.html

Ein Pfarrer spricht Klartext: „Jesus war ein Querdenker“

Er gilt als ein Mann des klaren göttlichen Worts: Auch heuer hat der Erdinger Stadtpfarrer Martin Garmaier in seiner Vesper zum Jahresschluss deutliche Worte gefunden – zu Coronaleugnern, der politischen Rechten und globalen Verwerfungen.

^{www.merkur.de}

Das neue „#Sicherheitspaket“ der #Bundesregierung beinhaltet gefährliche #Überwachungsvorhaben. Die geplante biometrische Erfassung von #Gesichtsbildern aus dem Internet ist ein Angriff auf die #Privatsphäre aller – ohne klare Notwendigkeit oder Nutzen.

Die gestrige Vorstellung eines Überwachungspakets in Reaktion auf den Anschlag in Solingen markiert einen neuen Tiefpunkt im fortwährenden Abbau von #Grundrechten. Die #Ampel-Koalition möchte faktisch #Anonymität beenden und uns alle immer und überall identifizierbar machen.

https://www.ccc.de/de/updates/2024/biometrischer-uberwachungsexzess-der-bundesregierung

„Ab dem 1. September begrüßen wir ein neues #Kuratoriumsmitglied“, heißt es in einem aktuellen Tweet der #Bertelsmann #Stiftung. Bei dem neuen Mitglied handelt es sich um Alena #Buyx, die ehemalige Vorsitzende des #Ethikrats. Buyx wurde bundesweit in der Coronakrise bekannt. Unter ihrem Vorsitz bot der Ethikrat in der Öffentlichkeit ein Erscheinungsbild, das viele als katastrophal wahrgenommen haben. Nun rollt Bertelsmann den roten Teppich für die „Frau in Rot“ aus. Buyx hatte betont, dass sie die #Coronaimpfung als eine „moralische Verpflichtung“ betrachtet. Auch legte sie eine #Impfung von Kindern mit Downsyndrom oder schwerem Herzfehler mit noch nicht zugelassenen Impfstoffen nahe. Mit Buyx als Kuratoriumsmitglied tut sich die Bertelsmann Stiftung im Hinblick auf ihre Außenwahrnehmung keinen Gefallen. Die Reaktionen unter dem Tweet sprechen Bände.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120492

Impfen, „was die Spritze hergibt“ – Bertelsmann Stiftung nimmt ‚Hohepriesterin‘ der Ethik als Kuratoriumsmitglied auf

„Ab dem 1. September begrüßen wir ein neues Kuratoriumsmitglied“, heißt es in einem aktuellen Tweet der Bertelsmann Stiftung. Bei dem neuen Mitglied handelt es sich um Alena Buyx, die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

„Natürlich protestiert auch der ein oder andere. Aber der Wunsch, dass alle Kunden #geimpft sein sollten, ist von vielen älteren Mitarbeitern an uns herangetragen worden, die sonst ihre Mitarbeit nicht mehr fortführen würden. [...] Einige #ungeimpfte Kunden würden sich direkt nebenan im #Impfzentrum immunisieren lassen – und dürfen dann mit negativem Test wieder zu einer der nächsten Ausgaben kommen.“

Monika #Bartsch
Vorsitzende der Mönchengladbacher #Tafel
https://rp-online.de, 26.04.2022
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-tafel-gibt-lebensmittel-nur-noch-an-geimpfte-und-genesene-aus_aid-68319147

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/932-tafel-nur-fuer-geimpfte-und-genesene.html

Wie der Titel des Vortrages schon vermuten lässt, erläutert Olaf #Kretschmann (Gründer und Organisator von »#rundfunk-frei.de«) auf verständliche Art und Weise, wie das teuerste #Öffentlich-rechtliche #Rundfunksystem der Welt entstanden ist und warum es gut ist, dieses System grundlegend zu verändern. Es werden u.a. die historischen Zusammenhänge zur Entstehung der #Rundfunkanstalten erläutert, die einzelnen Organisationsstrukturen dargestellt, die Verknüpfungen zum #Grundgesetz thematisiert, die Gründe zur Etablierung der #GEZ bzw. dem heutigen #Rundfunkbeitragsservice beleuchtet sowie die politisch-lobbyistischen Verquickungen aufgezeigt. Zudem werden wichtige Fakten und Hintergründe erläutert, warum konkret das aktuelle System keine #basis-demokratische Daseinsberechtigung mehr für sich in Anspruch nehmen kann. Zu nennen sind hier die maßlosen Intendantengehältern, die berühmt-berüchtigt gewordenen Pensionsvereinbarungen sowie die juristischen Deutungsvorgaben des Medienrechts, die durch die beitragsfinanzierten Akteure bestimmt werden. Natürlich wird auch ausführlich auf die Aspekte der Informationsformung durch den Rundfunk eingegangen.

Ziel des Beitrags: Nicht auf äußere Impulse warten, sondern selbst aktiv werden. Eine kleine Anleitung dazu beinhaltet dieser Vortrag ebenso, inklusive kleiner Schritte, die aufzeigen, wie sich jeder #Bürger einbringen kann. Es gibt also keine Ausrede mehr, sich weiterhin stillschweigend dem #Massengehorsam unterzuordnen, vor allem nicht, wenn man das aktuelle System verändern möchte oder in Gänze ablehnt. Dieser Vortrag macht Mut und verleiht positive Energie, um sich diesem essentiell wichtigen gesellschaftlichen Thema als Handlungsakteur selbst zu ermächtigen.

Der Vortrag wurde am 17. Mai 2024 aufgezeichnet.

Hier weitere Informationen zur Initiative von Olaf Kretschmann: rundfunk-frei.de/

0:03:09 Die Parallelen des heutigen Rundfunks zum Rundfunk in der DDR
0:07:07 Die verschiedenen Ebenen der #Medienbotschaften
0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
0:27:04 Die Dokumentation „Heimlich in Homs“
0:40:51 Die Rundfunk-Geschichte
0:54:58 Die Entstehung des #ZDF
0:57:02 GEZ und #Rundfunk-Staatsvertrag
1:05:26 Kennzahlen zum Rundfunkbeitrag
1:08:20 #Rundfunk-Recht
1:13:28 Olaf Kretschmanns Weg zum Bundesverfassungsgericht
1:23:52 10 Gründe, aktiv zu werden
1:43:34 Zahlung stoppen
1:58:04 Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden

+++

W.I.R. - Wissen ist relevant!

https://invid.ambag.es/watch?v=XMnhVNM9Nh8

Olaf Kretschmann: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Zeit für den Great-Reset!

Wie der Titel des Vortrages schon vermuten lässt, erläutert Olaf Kretschmann (Gründer und Organisator von »rundfunk-frei.

^{WIR - Wissen ist relevant | Invidious}

Der achte Monat des Jahres #2024 geht zu Ende, also das achte Zwölftel eines #Irrsinns. Die mit dem #Klammerbeutel #Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!

Der Verein Sterbehilfe kündigt in einem Rundschreiben an seine Mitglieder in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an, seine Leistungen dort einzustellen, sollte die AfD die Landtagswahlen im September gewinnen und in Regierungsverantwortung gelangen. Wahrscheinlich treten die Funktionäre selbst eines Tages auf dem Sterbebett der AfD bei, „damit einer von denen abkratzt“.

***
Ein Nigerianer behauptet, als Escort zu arbeiten und im Rahmen seiner Tätigkeit in Afrika mehrere intime Termine mit unserer Außenministerin gehabt zu haben. Unisono weisen deutsche Medien das als Schmutzkampagne und Fakenews zurück, die Geschichte sei von den Russen in die Welt gesetzt worden. Wie praktisch so ein saftiges Gerücht ist – dann muss man sich nicht mit Handfestem wie Baerbocks Visa-Affäre um 50.000 Afghanen auseinandersetzen.

***
Der ehemalige SPD-Stabsleiter in der Verwaltung von Düren, Jens Bröker, gesteht, rund 300.000 Euro für das Einschleusen von Ausländern erhalten zu haben, zwischen 500 und 1.500 Euro pro Migrant. Für manchen ist die illegale Zuwanderung wirklich eine Bereicherung.

***
Die Eskimorolle (auch Kenterrolle) ist eine Methode, um ein gekentertes Kajak schnell und ohne aussteigen zu müssen wieder aufzurichten. Das soll man jetzt aber nicht mehr sagen – „weil der Begriff Eskimo nicht mehr adäquat ist heutzutage“, wie uns ZDF-Olympiakommentatorin Susanna Simon wissen lässt. Und es könnte ja sein, dass ein Ureinwohner des nördlichen Polarkreises, der in seinem Iglu ZDF guckt, die Krise kriegt, wenn bei uns jemand „Eskimorolle“ sagt.

....

https://www.achgut.com/artikel/chronik_des_irrsinns_der_august_2024

Im #Wahlkampf in #Sachsen gab es kaum #Rückblicke auf die harte #Corona-Politik der #Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten #Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

https://invid.ambag.es/watch?v=46wzLosrS1k

Durchsicht: Fake-Verordnung vom Freistaat Sachsen?

Im Wahlkampf in Sachsen gab es kaum Rückblicke auf die harte Corona-Politik der Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

^{Achgut.Pogo | Invidious}

Werden die #Wahlen in #Sachsen und #Thüringen ein #Alarmsignal für unsere jetzigen #Politiker sein oder hören wir doch nur wieder die herkömmlichen Schuldzuweisungen? Passend zum heißen Politikthema heute das Politik-Panel vom Marc lädt ein 2024 mit Roland #Tichy, Markus #Krall, Horst #Lüning und mir als Moderator.

00:00 Intro & Vorstellung
02:02 Krall, warum hast du dich gegen die Politik entschieden?
05:52 Horst, was könnte dich begeistern in die Politik zu gehen?
08:47 Wird es nach aktuellem Stand eine Änderung in der Politik geben?
11:29 Glaubt ihr, die AFD würde was ändern?
21:26 Was bräuchten wir in der Politik, um wirkungsvoll etwas zu ändern?
27:14 Wie könnte eine politische #Reform aussehen?
34:45 Macht sich jetzt Verzweiflung breit? (Wahlen?)
45:52 Thema: #Schuldkomplex aus der #Kriegszeit
51:59 Schlusswort von Tichy

https://invid.ambag.es/watch?v=iof9drLjzhM

"Wenn wir so wählen, ändert sich nichts" (Roland Tichy, Horst Lüning, Markus Krall, Marc Friedrich)

Werden die Wahlen in Sachsen und Thüringen ein Alarmsignal für unsere jetzigen Politiker sein oder hören wir doch nur wieder die herkömmlichen Schuldzuweisungen? Passend zum heißen Politikthema heute das Politik-Panel vom Marc lädt ein 2024 mit Rolan…

^{Marc Friedrich | Invidious}

#Medien: "#Problem mit #Glaubwürdigkeit"

https://invid.ambag.es/watch?v=5NM2Nyu1eNU

Medien: "Problem mit Glaubwürdigkeit"

48 Prozent der Befragten haben gar kein oder wenig Vertrauen in die Berichterstattung der deutschen Staats- und Konzern-Medien über Gaza und Israel. 40 Prozent haben viel bis sehr viel Vertrauen. 38 Prozent finden diese ausgewogen.

^{InfraRot - Sicht ins Dunkel | Invidious}

„Nicht nur in der #BRD gibt es #Coronaleugner und #Impfskeptiker. Auch in anderen Ländern toben sich mitten im Pandemiegeschehen anthroposophisch Verstrahlte und faschistische Konjunkturritter auf den Straßen aus.

...

Was Berlin nun anrichtet, dürfte noch viel verheerender sein: Der Rückzug des britisch-schwedischen Vakzins von Astra-Zeneca, das – bei 1,5 Millionen verimpften Dosen – in sieben Fällen zu Thrombosen geführt haben könnte, ist Wasser auf die Mühlen der „Impfskeptiker“.

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen: Jeder Impfstoff hat #Nebenwirkungen, es kann stets zu Erkrankungen und sogar Todesfällen kommen. Dies gilt auch für das Mittel des deutschen Herstellers Biontech, das eine vergleichbare Rate von Thrombosefällen aufweist. In der Regel, das ist die Rechnung, fordern unbekämpfte Infektionskrankheiten jedoch viel mehr Opfer; im Falle von Covid-19-Erkrankten sind es rund 15 Prozent, die mit Thrombosen zu kämpfen haben.“

Sebastian #Carlens
Autor Tageszeitung „junge welt“
Artikel „ #jungewelt ", 18.03.2021

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/934-regierende-querdenker.html

#Edeka gegen die #AfD? Nicht mit uns, schreiben zahlreiche #Filialen in #Ostdeutschland. Gegen die #Anti-AfD-Anzeigenkampagne schreiben sie deutlich: „Wir beziehen bei politischen Themen keine Stellung.“

HAMBURG. Die gegen die AfD gerichtete #Anzeigenkampagne der Lebensmittelkette Edeka hat im Unternehmen eine Distanzierungswelle ausgelöst. Nachdem der Franchise-Konzern am Donnerstag Anzeigen in der FAZ und der Zeit sowie in sozialen Medien veröffentlicht hatte, in der vor #blauen #Lebensmitteln und der #Wahl der AfD gewarnt wurde, distanzierten sich die Leiter mehrerer Filialen von der #Kampagne.

„Aus gegebenem Anlaß möchte ich hiermit signalisieren, daß wir bei allen politischen Themen keine Stellung beziehen! Wir sind ein #Supermarkt, den ich als selbständiger #Einzelhändler verantworte und wo jeder Mensch einkaufen kann“, heißt es in einem Text, der von zahlreichen Filialen in sozialen Netzwerken verbreitet wurde.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/edeka-interner-streit-wegen-anti-afd-werbung/

Rechtsanwalt Edgar #Siemund zeigt die staatlichen Strukturen zur Ermöglichung der #Verfolgung von Aufklärern auf.

Von wegen, die #Richter sind unabhängig …

„Wir sehen, dass die politische #Einflussnahme bis in die höchsten Kreise der #Rechtsprechung schon vom #Rechtssystem selbst vorgegeben ist, ebenso die Fakten, die politisch bestimmt werden."

Siemund zeigt auf, wie es die gesetzlichen Strukturen ermöglichen, dass sich #Politiker zu Opfern machen, nachdem sie sich soeben noch als Täter gegen die eigene #Bevölkerung hervorgetan haben. So ließe sich politisch motivierte Verfolgung von #Andersdenkenden zu politisch motivierter Verfolgung von Politikern verkehren. RA Siemund schließt daher mit den Worten: „Lasst uns gemeinsam zu Werke gehen, die Sümpfe trocken zu legen, der Wahrheit den ihr gebührenden Raum zu verleihen und die Bevölkerung darüber aufzuklären, welche Mechanismen existieren, die sie von der Wahrnehmung der tatsächlichen Gegebenheiten bisher abgehalten haben.“

https://invid.ambag.es/watch?v=e1PYit5uv_A

Staatliche Strukturen zur Verfolgung von Aufklärern | RA Edgar Siemund | dieBasis 2024

Rechtsanwalt Edgar Siemund zeigt die staatlichen Strukturen zur Ermöglichung der Verfolgung von Aufklärern auf.

^{dieBasis | Invidious}

#Krieg scheint wieder zur Normalität in #Europa zu werden.

Dabei wird medial kaum der Hauch eines Zweifels formuliert, dass wir, der Westen, die Guten sind. Wir verteidigen angeblich unsere #Demokratie und #Freiheit gegen die Feinde im Osten, Russland und China.

Der Gedanke einer friedlichen Koexistenz scheint in den herrschenden Kreisen keinen Platz mehr zu finden. Wer sich heute für Verständigung und #Friedensbemühungen starkmacht, steht unter #Generalverdacht.

Warum sind wir so weit gekommen und wie können wir dieser kriegerischen Zuspitzung entkommen? Zu dieser Frage hat der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg der Partei #dieBasis zwei profunde Kenner der internationalen Politik, Patrik #Baab und Dirk #Pohlmann, zu einem umfangreichen #Podiumsgespräch in #Berlin eingeladen, um einen Ausweg aus diesen Konflikten zu finden.

https://invid.ambag.es/watch?v=fVdz8rXOMes

Podiumsgespräch: "Der endlose Krieg in Europa" mit Dirk Pohlmann und Patrik Baab | dieBasis 2024

Krieg scheint wieder zur Normalität in Europa zu werden. Dabei wird medial kaum der Hauch eines Zweifels formuliert, dass wir, der Westen, die Guten sind.

^{dieBasis | Invidious}

Obwohl die Kernthesen des „#Correctiv“-Berichts widerlegt sind, bleiben #Kanzler und #Innenministerin bei ihren Behauptungen, wie sie auf AfD-Anfrage bekräftigen. Die fragwürdige Antwort liegt der JF vor.

BERLIN. Bundeskanzler Olaf #Scholz und Innenministerin Nancy #Faeser (beide #SPD) haben bekräftigt, an ihren Aussagen im Zusammenhang mit dem „#Correctiv“-Bericht über das sogenannte „Potsdamer Treffen“ festzuhalten.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/correctiv-scholz-und-faeser-nehmen-deportations-thesen-nicht-zurueck/

Angesichts steigender #Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der #Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen #Klimaschutz geht. Oder hat sich eine Subventionsblase entwickelt, in deren Zentrum der #Wirtschaftsminister steht und großzügig Gelder an Unternehmen verteilt, die wiederum grüne #Lobbyvereine finanzieren? Ein Erklärungsversuch anhand der Frage, ob #Wärmepumpen mittelfristig tatsächlich kostengünstiger und klimafreundlicher als effiziente Gasheizungen sind.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120243

Wirtschaftsminister Habeck – Klimaschützer oder Lobbyist?

Angesichts steigender Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen Klimaschutz geht.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

Das Auswärtige Amt unter Annalena #Baerbock (#Grüne) plant die Digitalisierung von #Visa-Verfahren durch ein „Auslandsportal“. Für das #Millionenprojekt wurde ein Berliner #Beratungsunternehmen engagiert. Ausgerechnet dorthin ist kurz vor #Auftragsvergabe eine langjährige AA-Mitarbeiterin gewechselt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253224196/Baerbocks-Prestigeprojekt-Millionenauftrag-fuer-Beratungsfirma-Personalie-bringt-Baerbock-in-Erklaerungsnot.html

Baerbocks Prestigeprojekt: Millionenauftrag für Beratungsfirma – Personalie bringt Baerbock in Erklärungsnot

Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) ...

^{Ulrich Thiele (WELT)}

Der #Gewerkschaftsboss vom #Finanzamt fordert: Alle sollen gezwungen sein, #bargeldlos zu bezahlen - egal ob für's Brötchen beim Bäcker, die Bratwurst beim Metzger oder das Bier am Kiosk. Was genau dahintersteckt und was das rechtliche Problem beim #Bargeldverbot ist, verrät RA Lederer heute.

00:00 Intro
00:49 Das neue Bargeldverbot
04:11 Weniger #Barzahlung, weniger #Steuerhinterziehung?
05:54 Das rechtliche Problem

https://invid.ambag.es/watch?v=jL5Fynq43NU

Neues Bargeldverbot für ALLE! Bar Bezahlen ÜBERALL verboten?

Der Gewerkschaftsboss vom Finanzamt fordert: Alle sollen gezwungen sein, bargeldlos zu bezahlen - egal ob für's Brötchen beim Bäcker, die Bratwurst beim Metzger oder das Bier am Kiosk.

^{TaxPro GmbH | Invidious}

Der Leiter der #Rechtsmedizin an der #Charité Berlin, Michael #Tsokos, beschreibt in einer Veröffentlichung acht #Suizide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der #Corona-Pandemie stehen. Alle einte die unkontrollierbar scheinende Angst vor der #Covid-19-Erkrankung. Die ist als Motiv so ungewöhnlich, dass Tsokos dafür einen neuen Terminus vorschlägt: den „#Corona-Suizid“. Um weitere Suizide zu vermeiden, fordert der Rechtsmediziner dazu auf, die Versorgung psychischer labiler Menschen sicherzustellen sowie in der Krise sensibel zu kommunizieren. Die acht Suizide, die er beschreibt, haben eine große Gemeinsamkeit: Sie stehen alle im direkten Bezug zur #Corona-Pandemie – ohne, dass es bei den Betroffenen tatsächlich Hinweise auf eine #SARS-CoV-2-Infektion gab oder diese nach ihrem Tod nachgewiesen werden konnte.

Professor Michael #Tsokos
Leiter des Instituts für #Rechtsmedizin der Charité und zugleich Leiter des Landesinstituts für gerichtliche und soziale Medizin in Berlin-Moabit
Charité Berlin

Kontext Corona
https://www.businessinsider.de, 18.05.2020
https://www.businessinsider.de/wissenschaft/gesundheit/corona-suizid-charite-rechtsmediziner-michael-tsokos-ueber-ein-neues-motiv-in-der-pandemie/

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/942-corona-suizid-charite-rechtsmediziner-michael-tsokos-ueber-ein-neues-motiv-in-der-pandemie.html

„Corona-Suizid“: Charité-Rechtsmediziner Tsokos über ein neues Motiv

Der Leiter der Rechtsmedizin an der Charité Berlin, Michael Tsokos, hat mehrere Suizide untersucht, die unmittelbar mit der Corona-Pandemie zusammenhängen.

^{Fanny Jimenez (Business Insider)}

#Nachschlag (47): Kriegsrecht / Presseschikanierung / Waffen- vs. Geist-Stillstand

Themen:

#Kriegsrecht bald offiziell - und bis zum Ende
Wer #Pressevertreter schikaniert, hat etwas zu verbergen!
#Waffenstillstand statt Geist-Stillstand

Moderatoren:

Diether Dehm
Kayvan Soufi-Siavash
Paul Brandenburg

https://theplattform.net/w/rtPeKCoijYqdGWaXopLrxq

Nachschlag (47): Kriegsrecht / Presseschikanierung / Waffen- vs. Geist-Stillstand

Nachschlag (47): Kriegsrecht / Presseschikanierung / Waffen- vs. Geist-Stillstand Themen: Kriegsrecht bald offiziell - und bis zum Ende, Wer Pressevertreter schikaniert, hat etwas zu verbergen!, Waffenstillstand statt Geist-Stillstand, Alle Videos & …

^theplattform

Das #Landgericht Frankfurt am Main verurteilt "Hoss & Hopf" zur #Löschung eines Beitrages. Darin seien die #Persönlichkeitsrechte eines Mannes, der sich als Frau fühlt verletzt worden.

Wessen Rechte hier tatsächlich verletzt werden, dürfte zeitnah der Kern einer gesellschaftlichen Diskussion sein. Sowie das Selbstverständnis von #Staat, #Institutionen und #Behörden. Denn wenn #Gerichte beginnen, "die #Realität" vorzuschreiben, dann läuft etwas grundsätzlich schief.

https://invid.ambag.es/watch?v=6fZPyqJmFmk

"Mann" & "Frau"?

Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilt "Hoss & Hopf" zur Löschung eines Beitrages. Darin seien die Persönlichkeitsrechte eines Mannes, der sich als Frau fühlt verletzt worden.

^{InfraRot - Sicht ins Dunkel | Invidious}

„#Impfgegner und #Verschwörungstheoretiker im Netz behaupten derzeit, dass die #Bundesregierung mit einem neuen Gesetz einen #Impfzwang gegen das #Coronavirus einführen will. Das ist jedoch falsch.“

#ZDF #Faktencheck
ZDF, 06.05.2020
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-kein-impfzwang-spahn-faktencheck-100.html

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/943-es-handelt-sich-um-eine-kampagne-die-in-den-sozialen-medien-losgetreten-wurde-wo-faelschlicherweise-behauptet-wurde-eine-impfpflicht-waere-geplant.html

Was neulich noch richtig war, ist heute schon falsch: "Spagetti" zum Beispiel. In Rechtschreib-Fragen gilt seit Anfang Juli ein neues amtliches #Regelwerk, an das sich #Schulen und #Behörden halten müssen. Sabine Krome vom Rat für deutsche #Rechtschreibung erklärt uns, wie man die langen italienischen Nudeln jetzt schreibt, wie man das neue deutsche Verb "timen" ins Perfekt setzt - und warum der #Genderstern weiterhin kein offizielles Zeichen ist.

https://www.ardaudiothek.de/episode/sozusagen/die-neuen-rechtschreibregeln/bayern-2/13657067/

Fehlende Laute und Begriffe, falscher Satzbau, weniger Freude am Gespräch: #Sprachentwicklungsstörungen bei Kindern - die gibt es laut Fachleuten heute viel häufiger als früher. Jedes zehnte #Kind ist wegen einer solchen #Störung in Behandlung. Beunruhigende Zahlen sind das, denn #Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Was Kinder da versäumen, das holen sie ohne Hilfe nur schwer auf, wenn überhaupt. Wir fragen die Sprachtherapeutin Dr. Daniela Kiening aus München: Gestörte #Sprachentwicklung - wie schlimm ist es wirklich?

https://www.ardaudiothek.de/episode/sozusagen/gestoerte-sprachentwicklung-bei-immer-mehr-kindern/bayern-2/13562271/

Unvermittelt wirft die nordrhein-westfälische Medienaufsicht unserem Magazin „Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt“ vor und droht schriftlich mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“. Bemängelt werden teils mehrere Jahre alte Beiträge, die die Regierungssicht auf Corona in Frage stellen.

REDAKTION, 27. August 2024,

Die #Landesanstalt für #Medien #NRW (#LfM) hat #Multipolar am 23. August in einem Brief mitgeteilt, dass mehrere unserer Beiträge der vergangenen Jahre nicht der journalistischen #Sorgfaltspflicht genügen würden. Die in Düsseldorf ansässige LfM ist die #Aufsichtsbehörde für private Medien mit Sitz in Nordrhein-Westfalen und verfügt über einen Jahresetat von gut 20 Millionen Euro, gespeist aus den #Rundfunkgebühren. #Multipolar hatte bislang keinerlei Kontakt zu der Behörde.

https://multipolar-magazin.de/artikel/landesmedienanstalt-gegen-multipolar

Landesmedienanstalt geht nach Enthüllung der RKI-Protokolle gegen Multipolar vor

„Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt“: Medienaufsicht droht mit Verwaltungsverfahren

^{multipolar-magazin.de}

Mitte August war #Wirtschaftsminister Robert #Habeck im Rahmen einer „Sommerreise“ durch den Norden und Westen der #Bundesrepublik getourt, um für den Kauf von #Wärmepumpen zu werben – scheinbar erfolgreich. So verkündete etwa der #Wärmepumpenhersteller #Enpal auf verschiedenen sozialen Netzwerken stolz, dass seit der #Werbereise des #Ministers die Verkaufszahlen um 50 Prozent gestiegen seien. Bildlich ausgeschmückt wurde das Ganze mit einem Foto, welches Habeck in kumpelhafter Haltung zusammen mit einem der #Enpal-Cheflobbyisten im Regierungsflieger zeigt. Die #NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bewerbung des Enpal-Produktes mit so einem Foto im Einvernehmen mit dem #Grünen-Minister erfolgte und was genau der Grund war, dass sich ein #Enpal-Lobbyist im #Regierungsflieger mit Habeck befand.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=120267

„Lobbysumpf“ – Wärmepumpen-Hersteller Enpal bewirbt seine Produkte mit Foto von Wirtschaftsminister Habeck

Mitte August war Wirtschaftsminister Robert Habeck im Rahmen einer „Sommerreise“ durch den Norden und Westen der Bundesrepublik getourt, um für den Kauf von Wärmepumpen zu werben – scheinbar erfolgreich.

^{NachDenkSeiten - Die kritische Website}

Nancy #Faeser vs. #Compact

https://invid.ambag.es/watch?v=Ah12aIh2Lso

Nancy Faeser vs. Compact

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Diese Rede hielt Sabine Mertens, Initiatorin der ersten Volksinitiative Deutschlands gegen die sogenannte Gendersprache, bei der Hauptversammlung des SAP-Softwarekonzerns.

Sehr geehrter Herr Plattner, sehr geehrter Herr Ala-Pietilä, sehr geehrter Herr Klein, sehr geehrte Frau Vargiu-Breuer, sehr geehrte Damen und Herren,

mein Name ist Sabine #Mertens. Ich bin Initiator der ersten #Volksinitiative Deutschlands gegen die sogenannte #Gendersprache. Sicher kennen Sie den Unterschied zwischen einem „Trinker“ und einem „Trinkenden“. Unter einem „Trinker“ versteht man jemanden, der dem Alkohol verfallen ist. Es kann aber sehr gut sein, dass der „Trinker“ in dem Augenblick, da über ihn gesprochen wird, gerade nichts trinkt.

Unter einem „Trinkenden“ hingegen versteht man jemanden, der momentan etwas trinkt. Während man trinkt, ist man ein Trinkender, aber jedenfalls kein Trinker. Das Wort „Trinkender“ ist die substantivierte Verlaufsform des Verbs trinken und beschreibt eine gerade ablaufende Handlung. Sie werden sich vielleicht über diese Einleitung wundern, denn SAP ist bekanntlich nicht im Spirituosengeschäft tätig. Die Einleitung ergibt aber Sinn, denn #SAP hat eine #Sprachrichtlinie herausgebracht, in der von „Mitarbeitenden“ statt von Mitarbeitern die Rede ist. Den Unterschied zwischen einem Mitarbeiter und einem „Mitarbeitenden“ sollten Sie kennen — und berücksichtigen!

„Mitarbeitende“ ist für Mitarbeiter diskriminierend

Ein Mitarbeiter ist jemand, der einen Arbeitsvertrag eingegangen ist. Der Mitarbeiter muss nicht unbedingt gerade mitarbeiten, denn er könnte im Urlaub oder krank sein, oder sich im Mutterschutz befinden. Ein „Mitarbeitender“ hingegen ist jemand, der im Moment gerade arbeitet, z.B. für SAP. Im Gegensatz zu einem Mitarbeiter hat er nicht unbedingt einen Arbeitsvertrag mit SAP, sondern kann z.B. ein Handwerker sein, der gerade verstopfte Toiletten repariert. Wer hätte im langweiligen #Grammatikunterricht seiner Schulzeit gedacht, dass die Verlaufsform, also das Partizip #Präsens, einmal für einen kleinen Unterschied mit großen Folgen stehen könnte: nämlich ob man einen Arbeitsvertrag bei SAP hat oder dort verstopfte Toiletten repariert!

https://www.achgut.com/artikel/trinker_oder_trinkender_

Es wird keine #Impfpflicht geben. (...) Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen. (...) Ich glaube nicht, dass man durch Veränderung dessen, was wir gesagt haben, also keine Impfpflicht jetzt, Vertrauen gewinnen würde. (...) Wir wollen keine Impfpflicht, sondern wir werben für das Impfen.
(...) Eine #Impfung schützt nicht nur Sie, sondern immer auch jemanden, dem Sie nahe stehen, der Ihnen wichtig ist, den Sie lieben.
(...) Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein, umso freier können wir wieder leben.

Dr. Angela #Merkel
damalige #Bundeskanzlerin #CDU, Physikerin
ZDF, 13.07.2021
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/merkel-spahn-rki-100.html

http://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-id/947-es-wird-keine-impfpflicht-geben.html

Weil Nutzer eines kleinen sozialen Netzwerks in den USA Grünen-Chefin Ricarda Lang als #übergewichtig beschimpfen, schaltet sich nun sogar das #Bundeskriminalamt ein. Doch der Geschäftsführer hat für die deutschen Sicherheitsbehörden nur Spott übrig.

BERLIN. Das Bundeskriminalamt (#BKA) hat sich an die #US-Internet-Plattform „Gab“ gewendet, um die Daten eines deutschen Nutzers zu erhalten, der die #Grünen-Chefin #Ricarda #Lang beleidigt haben soll. „Gab“-Unternehmensleiter Andrew Torba veröffentlichte am Samstag ein an ihn gerichtetes entsprechendes Schreiben des BKA.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bka-verlangt-daten-von-us-firma-internetnutzer-spottete-ueber-ricarda-langs-gewicht/

Philipp Sterzer
Die Illusion der Vernunft
Warum wir von unseren Überzeugungen nicht zu überzeugt sein sollten

Inhaltsangabe

Wieso glauben Sie, dass Sie recht haben?

Wir sind alle ein bisschen verrückt. Nicht nur die Menschen, die psychisch krank sind, sondern wir alle sind irrational. Der Neurologe, Psychiater und Hirnforscher Philipp Sterzer erklärt, warum das so ist und welche Schlüsse wir daraus ziehen können. Ein neuer Blick auf subjektives Erleben, soziales Bewusstsein und die Wahrnehmung der Welt.

https://www.ullstein.de/werke/die-illusion-der-vernunft/hardcover/9783550201325

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