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Gesundheit - Kontroverse Debatte über den WHO-Pandemievertrag


Der #Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, in namentlicher #Abstimmung einen #Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „#Ablehnung des #WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen #Gesundheitsvorschriften“ (20/10391) abgelehnt. 578 Abgeordnete lehnten den Antrag ab, 71 stimmten ihm zu, es gab eine Enthaltung. Zur Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vor (20/11196 Buchstabe b).

Keine Mehrheit fand ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für #transparente Verhandlungen über das #WHO-Pandemieabkommen – Gegen #Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“ (20/9737). Auf Grundlage einer Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (20/11196 Buchstabe a) wies das Parlament die Vorlage gegen das Votum der Antragsteller bei Enthaltung der Gruppe Die Linke zurück. Gegenstand der Anträge waren die laufenden Beratungen zum geplanten #Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (#WHO).

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https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw20-de-pandemievertrag-1002730