Wenn die #EU an einem „Medienfreiheitsgesetz“ arbeitet, muss man sich um die #Pressefreiheit wohl Sorgen machen, denn selbige soll ja neu „reguliert“ und „harmonisiert“ werden. Sogar sonst unkritische Fachverbände äußern Bedenken, doch das Gesetz wird bald kommen.

Wenn auf EU-Ebene von „#Freiheit“ die Rede ist, lohnt es sich immer, näher hinzuschauen. Aktuell wird das „Europäische #Medienfreiheitsgesetz“ (European Media Freedom Act, kurz: #EMFA) auf den Weg gebracht. Die #EU-Kommission hatte das Gesetz am 16. September 2022 vorgeschlagen. Am 3. Oktober dieses Jahres wurde es nun in einer überarbeiteten Fassung vom #EU-Parlament mit 448 zu 102 Stimmen bei 75 Enthaltungen verabschiedet. Dadurch ist der Weg frei für die Verhandlungen über die endgültige Gesetzesform mit dem Rat, der sich im Juni 2023 auf seinen Standpunkt geeinigt hatte.

https://www.achgut.com/artikel/Pressefreiheit_herunterregeln_mit_der_EU