Digitale Agenda und Freiheitsrechte

Am Ende der Digitalen Agenda werden die #Freiheitsrechte eingeschränkt sein. Diese Aussage drängt sich auf, wenn wir uns die Bestrebungen zur Einführung des digitalen Euro (oder #CBDC – Central Bank Digital Currency) vergegenwärtigen. Im April 2023 hat Frau #Lagarde bereits mitgeteilt, dass der digitale Euro mit #Zwangsmaßnahmen versehen sein wird. Undemokratisch ist hierbei, dass diese Einführung auf dem Verordnungswege stattfinden soll. Der #Bürger als Steuerzahler und Bankkunde wird hierzu nicht befragt. Es gibt keinen demokratischen Diskurs über diese Maßnahme, die ganz wesentlich die freie und unkontrollierte Verwendung des Zahlungsmittel #Bargeld, einschränken wird.

Politische Forderung dieBasis NRW: „Grundrecht auf analoge Lebensführung“

Mit der politischen Forderung nach einem „#Grundrecht auf #analoge #Lebensführung” bezieht #dieBasis NRW gegen die umfassende und freiheitsbedrohende Digitale Agenda nun eine klare Position.

https://diebasis-nrw.de/2024/05/grundrecht-auf-analoge-lebensfuehrung/

Fünfter ordentlicher Bundesparteitag dieBasis

Unser nächster Bundesparteitag findet vom 25.-27.10.2024 im oberfränkischen Hierscheid, im Bundesland Bayern statt. Einer Gemeinde in der Nähe von Bamberg und Nürnberg. Weitere Infos folgen in den nächsten Wochen. Auf […]\n

^{Redakteur (CV) (Landesverband NRW | dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland)}