October 25, 2023

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in #Deutschland totalitären #Staat errichten

Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg #Maaßen, auf der "#Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der #Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und #Pressefreiheit und #Grundrechte eingeschränkt, um eine "linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren", was #demokratiefeindlich sei.

"Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen", so Maaßen.