Nach Aussage von #RKI-Chef #Schaade: #Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei #Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 #Grundrechte berührt.

Der Fall einer #Pflegehelferin aus Niedersachsen könnte weitreichende Konsequenzen haben. Denn vermutlich war die einrichtungsbezogene #Impfpflicht während der #Corona-Pandemie #verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat das Verfahren zu einer Klage der Frau an diesem Dienstag ausgesetzt, damit sich das #Bundesverfassungsgericht mit dem Fall befasst.

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/bundesverfassungsgericht-soll-entscheiden-verletzte-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-grundrechte-li.2250761

Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?

Nach Aussage von RKI-Chef Schaade: Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 Grundrechte berührt.

^{Christian Schwager (Berliner Zeitung)}