Dauerhafte Verhandlungsunfähigkeit: Cum-Ex-Prozess gegen Olearius soll eingestellt werden
Es ist der größte #Steuerskandal in der Geschichte #Deutschlands – und das #Strafverfahren gegen einen der wichtigsten #Angeklagten könnte nun eingestellt werden. Der Grund dafür: #Olearius hat #Bluthochdruck.
Cum-Ex: Prozess gegen Christian Olearius soll eingestellt werden
Es ist der größte Steuerskandal in der Geschichte Deutschlands – und das Strafverfahren gegen einen der wichtigsten Angeklagten könnte nun eingestellt werden. Der Grund dafür: Olearius hat Bluthochdruck.Wirtschaftswoche
tom s
Als Antwort auf tom s • •05. Oktober 2023 um 11:15
Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler
Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies auch für den amtierenden Kanzler gilt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104758
benedict16b mag das.