Der massiv in der Kritik stehende Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt auf einer Veranstaltung des Grimme-Instituts vor der wachsenden Macht digitaler Plattformen. Er sprach von einer Gefährdung der freien Willensbildung. Zugleich kündigte er weitere Eingriffe an.

BERLIN. #Kulturstaatsminister Wolfram #Weimer hat bei einer Veranstaltung des #Grimme-Instituts in Berlin vor einem Zusammenbruch der freien #Medienordnung gewarnt. „Daß das System der freien #Medien kollabiert“, warnte der parteilose Politiker. „Wir müssen verhindern, daß uns die gesamten europäischen Gesellschaften in den #Rechtsradikalismus abrutschen“, unterstrich Weimer auf der Veranstaltung „Digitale #Souveränität und die Verantwortung der Medien“.

Er sagte, daß digitale Plattformen die verfassungsmäßige Grundlage der #Demokratie bereits veränderten. „Wir hatten eine kommunikative Balance in der #Debattenkultur unserer Demokratie“, sagte Weimer dem Publikum. „Damals standen Inhalte im Mittelpunkt, jetzt sind es Affekte.“ Plattformen seien heute de facto auch „Verfassungsgeber“. Das verlange „einen neuen Zugriff der #Gesellschaft und der Politik“, sonst drohe „ein Backlash und die freie #Willensbildung ist in Gefahr“.

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