Immer mehr Ermächtigungen des politischen Apparats führen in eine Gesellschaft, in der wenige Protagonisten den Rahmen der Freiheiten für alle anderen definieren.

Warum kommt mir in den letzten Jahren immer wieder der Begriff „ #Ermächtigung “ in den Sinn, wenn ich miterlebe, wie #Gesetzgebung und #Absprachen unter den etablierten #Parteien missbräuchlich dazu dienen, den #demokratischen #Rechtsstaat zu verunstalten, so dass sein ursprüngliches Antlitz verloren geht?

Ich sehe ein #Parteienkartell am Werk, das sich seinem eigenen Wohl mehr verantwortlich fühlt als dem #Gemeinwohl des #Souveräns und in seinen Selbstermächtigungen folgenreiche Apartheidsmomente des #Überwachungskapitalismus manifestiert, um den Bürgern moralpolitische Fesseln anzulegen, die freie Wirtschaft mit planwirtschaftlichen Interventionen zu zerschlagen und die #Gewaltenteilung zu entmündigen. Genau jenes für die freiheitlich-demokratische Grundordnung essenzielle Prinzip, das die #Freiheit und #Rechtssicherheit jedes Individuums eigentlich garantieren soll, wird munter revidiert.

https://www.achgut.com/artikel/deutschlands_autoritaerer_herrschaftsgestus