Milliarden für Impfstoffverträge – trotz fehlender Gefährdungslage


Die ungeschwärzten #Impfstoffverträge brin-
gen es ans Licht: Die #Steuerzahler werden mit
#Milliarden belastet, ohne dass die #Hersteller für
#Sicherheit und #Wirksamkeit garantieren. Die
#Haftung für #Schäden werden einseitig dem #Staat,
also wiederum den Steuerzahlern, aufgebür-
det. Verantwortliche und staatsgläubige Medien
rechtfertigen sich damit, es habe eine besondere
#Gefährdungslage bestanden, in der man halt ent-
sprechend schnell habe reagieren müssen. Diese
#Schutzbehauptung hält einer Faktenprüfung nicht
stand, wie das Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF
Schweiz) belegt. Eine solche #Gefährdung bestand
zum Zeitpunkt der Vertragsabschlüsse nie.

Mit der Veröffentlichung der Impfstoffverträge
stehen die verantwortlichen Behörden unter
Rechtfertigungsdruck. Wie kamen sie dazu, der-
massen schlecht und zum Nachteil von Land und
Leuten zu verhandeln? Und waren die getroffe-
nen massiven #Massnahmen verhältnismässig? Das
Bundesamt für Gesundheit (#BAG) und behörden-
nahe #Medien rechtfertigen die milliardenteure
#Impfstoffbeschaffung ohne Garantien und Haftung
durch die Hersteller auch nachträglich mit dem
Argument, es habe eine akute Bedrohungslage und
#Krisensituation bestanden, auf die man schnell habe
reagieren müssen – koste es, was es wolle

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