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Volksabstimmungen in Uruguay - Direkte Demokratie gegen Parteien-Regime


Gaby Weber

#Uruguay gilt als die „Schweiz Amerikas“, nicht nur wegen seiner Banken sondern vor allem wegen der #direkten #Demokratie, den #Volksabstimmungen. Die #repräsentative Demokratie steht für #Korruption und #Lobbyismus. Doch inzwischen müssen die #Bürger zur Kenntnis nehmen, dass die Instrumente ihrer direkten Demokratie wirkungslos geworden sind. Auch in #Montevideo scheren sich die #Politiker, einmal gewählt, wenig um den #Willen der Bürger und lassen sich ihre Politik von Anderen vorschreiben. Auch die linken Parteien – einst Hort von Rebellion und kollektiven Werten - spielen mit bei den #Privatisierungen und setzen sich über die Ergebnisse der Volksabstimmungen einfach hinweg. #Gewerkschaften und #Umweltschutz-Gruppen stehen alleine auf weiter Flur.

Im vergangenen Jahr musste der Wassernotstand ausgerufen werden, denn die Stauseen waren leer. Offiziell hieß es, die Dürre und der Klimawandel seien der Grund. Dass private Staudamm-Besitzer das kostbare Nass gewinnbringend anderweitig verwendet hatten, war im Fernsehen selten zu hören. Aber Alle erinnerten sich daran, dass sie sich nicht nur in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit gegen die Privatisierung des staatlichen Wasserwerkes ausgesprochen hatten. Nach einer weiteren Volksabstimmung wurde sogar das Menschenrecht auf Trinkwasser im Grundgesetz festgeschrieben.

Bei den nationalen Wahlen im kommenden Oktober wird über 5 Projekte abgestimmt werden – sofern die notwendigen Unterschriften (10 % der Wählerschaft) zusammenkommen.

https://invid.ambag.es/watch?v=dsrGIZGeLHU