Wer wollte hier Remigration?
Das „Geheimtreffen“ zur Remigration ist aktuell in aller Munde. Denn: Rechte dürfen nicht fordern, was Politiker von #CDU, #SPD und #FDP längst gefordert haben. Müssen jetzt alle #Parteien verboten werden?
Nach der großen Aufregung um das „#Geheimtreffen“ respektive den „#Vertreibungsgipfel“ (vulgo: privater Abend eines Dutzends Personen ohne jegliche Machtposition, die sich einen Vortrag über #Abschiebungen angehört haben) erscheinen einschlägige Äußerungen von höchster Stelle umso schockierender:
Im Januar 2016 sagte Angela Merkel in Neubrandenburg auf der Landesvertreterversammlung der CDU in ihrem Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern, die meisten #Migranten würden zurückkehren müssen; nur ein geringer Teil der Flüchtlinge habe Anspruch auf klassisches #Asyl, die meisten genössen derzeit nur zeitweiligen Schutz. Und wessen Asylantrag abgelehnt werde, der müsse #Deutschland auch wieder verlassen. „Ablehnung heißt Ablehnung.“ Also sprach die knallrechte #Kanzlerin. Jedenfalls in ihrem Habitat.
tom s
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