Zwischenruf zum Einsatz von Streumunition in der Ukraine.

Von Anne Jung

Der Kommentar des #Bundeskanzlers kam so lapidar daher, dass er leicht überhört werden konnte. Nach der Ankündigung der #USA, der Ukraine #Streumunition zur Verfügung zu stellen, ließ #Bundeskanzler Olaf #Scholz verlauten, er wolle dies nicht bewerten, es handle sich um eine souveräne Entscheidung der USA.

Mit diesem einen Satz stellt der Bundeskanzler einen zentralen Punkt der internationalen #Streubomben-Konvention in Frage, die 2010 in Kraft trat. Raushalten ist nämlich nicht vorgesehen in diesem für #Deutschland als Unterzeichnerstaat verbindlichen Abkommen.

https://www.medico.de/blog/voelkerrechtsbruch-ist-voelkerrechtsbruch-19150

Völkerrechtsbruch ist Völkerrechtsbruch

^{Anne Jung (medico international)}