Die Grünen wollen neue konkrete Maßnahmen gegen AfD und BSW, auf Basis einer neuen Taskforce Demokratie. Das sei auch eine Reaktion auf die Landtagswahlen im Osten.

Auf ihrer #Klausurtagung, die am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, fordern die #Grünen neue Maßnahmen gegen vermeintliche #Verfassungsgegner. Weil bei den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen die #AfD und das #BSW viele Stimmen erhalten haben, fordern die Grünen die Einrichtung einer #Taskforce zum Schutz der #Demokratie. Wenn zwei Parteien, „die ein bisschen klingen wie der Pressesprecher von Putin”, wie es die #Fraktionschefin Katharina #Dröge ausdrückt, dann sei das „das letzte Warnsignal an die Demokratie, dass wir hier entschlossener handeln müssen.”

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Grüne wollen übergreifende staatliche „Taskforce“ gegen AfD und BSW - Apollo News

Auf ihrer Klausurtagung, die am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, fordern die Grünen neue Maßnahmen gegen vermeintliche Verfassungsgegner. Weil bei den ...

^{Marie Rahenbrock (Apollo News)}