Ist die Regierung noch legitim? Von Henry Mattheß
Fühlen Sie sich auch warm umfasst, wenn der Begriff „unsere #Demokratie“ fällt? Wir gemeinsam und dann noch für die beste aller #Regierungsformen … da will kein Sandkorn ins Empfindungsgetriebe. Oder doch?
Das „uns“ bezieht sich auf den wahlberechtigten Anteil der #Bevölkerung. Und in welcher Form bekommen diese Millionen Menschen die Wonne der Demokratie zu spüren? Alle vier Jahre werden zwei Kreuze auf ein Papier gemalt und anschließend geduldet, wie die gewählten #Volksvertreter nach eigenem Gusto verfahren. #Parteiprogramme und #Wahlversprechen werden nicht etwa in langen Diskussionen im #Parlament zum anschließenden #Regierungshandeln errungen, sie werden kurzerhand - siehe Waffenlieferungen – der neuen Situation angepasst.
Mit der #Ampel-Regierung sind unter 19% der Wähler zufrieden. Bezieht sich die #Unzufriedenheit nurmehr auf die #Regierungspolitik oder mittlerweile auch auf die Regierungsform? Könnte ein Ausbau der Demokratie hin zu einer direkten Demokratie mit #Volksabstimmungen zu größerer #Volkszufriedenheit führen?
Henry #Mattheß hat sich dieser Frage in seinem Text „Eine Volksabstimmung über Auflösung und #Neuwahl des #Bundestages wäre ein Zeichen für Demokratie“ angenommen.
Sprecher Karsten Trokye.
https://www.youtube.com/watch?v=EeZO9cMWz0k
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