Ein rechtswidriger #Eingriff in die #Rechte von #Ärzten und #Patienten

Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin #Schwab (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Uni Bielefeld)

Im August 2025 wurde bekannt, dass die #hausärztliche #Vorhaltepauschale neu geregelt und der Zugang zu dieser #Pauschale maßgeblich u.a. davon abhängt, wie viele Impfungen ein #Hausarzt verabreicht. 1 Diese Neuregelung bedarf einer rechtlichen Einordnung und Bewertung.

Ich nehme so viel vorweg: Die #Neuregelung greift nicht nur ohne Rechtsgrundlage in die ärztliche #Therapiefreiheit ein, sondern gefährdet auch den Zugang #impfunwilliger #Kassenpatienten zur hausärztlichen Versorgung im Ganzen.

https://diebasis-partei.de/2025/10/die-neuregelung-der-hausaerztlichen-vorhaltepauschale/

Die Neuregelung der hausärztlichen Vorhaltepauschale - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland

Ein rechtswidriger Eingriff in die Rechte von Ärzten und Patienten – Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab. Im August 2025 wurde bekannt, dass die hausärztliche Vorhaltepauschale neu geregelt und der Zugang zu dieser Pauschale maßgeblich u.a.

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