#Bundeskanzler #Scholz sieht keinen Grund, die #Vertrauensfrage zu stellen. Die #Regierung habe eine stabile Mehrheit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (#SPD) sieht keinen Grund, im #Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Dafür gibt es gar keinen Anlass, das gegenwärtig zu tun“, sagte er am Mittwoch in der #ARD.

„Die Bundesregierung hat eine stabile Mehrheit und beschließt ihre Gesetze“, ergänzte er. „Vielleicht wünscht sich Herr Merz, dass das anders ist und deshalb pfeift er laut im Walde, aber ehrlicherweise: Das ist eigentlich mehr – wie soll ich sagen – eine etwas missglückte Macker-Geste.“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kanzler-lehnt-vertrauensfrage-als-macker-geste-ab-a4518095.html

„Dafür gibt es gar keinen Anlass“ – Kanzler lehnt Vertrauensfrage ab

Bundeskanzler Scholz sieht keinen Grund, die Vertrauensfrage zu stellen. Die Regierung habe eine stabile Mehrheit.

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