Bei #Ursula von der #Leyens Rede zur Lage der Union, vergisst man, dass die #EU noch aus #souveränen #Staaten besteht und nicht aus von #Brüssel abhängigen Provinzen. Sie droht mit #Kriegswirtschaft, #Medienkontrolle, EU-Gemeinschaftsschulden und einer neuen #Gesundheitskrise.

Die jährlichen Reden Ursula von der Leyens zur Lage der Union lassen sich ziemlich zuverlässig als Programm für das jeweils kommende Jahr lesen. 2023 versprach die Kommissionspräsidentin etwa, dass die EU der Ukraine „bei jedem Schritt auf ihrem Weg zur Seite stehen“ werde. Und zwar so lange wie nötig. Außerdem bekräftigte sie den europäischen Green Deal als „Herzstück“ der EU-Wirtschaft mit dem Ziel der Klimaneutralität des Kontinents. Tatsächlich schlug die Kommission dann vor, ein Klimaziel von 90 Prozent Emissionsminderungen bis 2040 im Vergleich zu 1990 im EU-Klimagesetz zu verankern. Und im März 2024 legte sie eine Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie vor, durch die im Zeitraum 2025 bis 2027 insgesamt 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt mobilisiert werden sollen.

https://www.achgut.com/artikel/die_beaengstigende_thron_rede_von_koenigin_ursula